Sozialdemokratische Partei Deutschlands

Weiter so SPD! Wahlziel < 10 % Der baldige Abgang der SPD ist Parteien­sterben von seiner schönsten Seite. - Frei nach Deniz Yücel, einem Hassprediger, den Sigmar Gabriel als einen "Patrioten" zu bezeichnen geruhte. Die SPD pfeift auf männliche Wähler Die SPD pfeift auf "weiße"/deutsche Wähler Die SPD sucht einen Konkursverwalter. Die SPD wirft ihre letzten selbst denkenden Mitglieder raus. Volksverräter SPD - Eine Schande für Deutschland. Einem Ex-Genossen platzt der Kragen! - Udo Schulze, Amadeus Verlag, 2017 (175 Seiten)

Sozialdemokratische Partei Deutschlands
Beschreibung	Deutsche Partei
Slogan	Wer eine menschliche Gesellschaft will, muss die männliche Gesellschaft überwinden
Sprachen	deutsch
Gründung	23. Mai 1863 (ADAV) 8. August 1869 (SDAP) 27. Mai 1875 (Vereinigung)
Status	Aktiv
Weitere Infos
URL	spd.de

Die Sozialdemokratische Partei Deutschlands (SPD) ist eine deutsche (noch-)Volkspartei und die älteste Partei Deutschlands. Sie forderte von Anfang an die Gleichberechtigung von Männern und Frauen. So setzte sie sich schon im Kaiserreich^[wp] für die Einführung des Frauenwahlrechts ein. Ironischerweise verhinderte dies einen Sieg der sozial­demokratischen Parteien bei der ersten Reichstags­wahl nach dem 1. Weltkrieg, da Frauen zu dieser Zeit eher konservativ wählten.

Was nach Sarrazins Rauswurf von der SPD übrig bleibt.

Heute ist die SPD eine männerfeindliche und profeministische Partei, die offen zum Kampf gegen Männer aufruft.

Zitat:

«Wer die menschliche Gesellschaft will, muss die männliche überwinden.» - Parteitag der SPD in Nürnberg 1986, Berliner Programm[wp] 1989, Hamburger Programm[wp] 2007

Zitat:

«Die antifeministische Männerrechtsbewegung wird, wenn wir in Regierungs­verantwortung sein sollten, keinerlei Zugang bekommen. Wir werden dafür sorgen, dass progressive und profeministische Kräfte in der Männerpolitik gestärkt werden.» - Antworten der SPD

Zitat:

«"Solche Veranstaltungen von Ewiggestrigen sind Propagandaforen gegen Fortschritt und Menschenwürde. Sozialdemokraten haben da nichts verloren. Ich bleibe dabei, dass Thilo Sarrazin sich und der SPD einen großen Gefallen täte, wenn er austritt und zu einer Rechts-Partei wechselte, die für Intoleranz steht und somit viel besser zu ihm passt als die SPD." Mit solchem "Ungeist" wie auf dieser Veranstaltung dargeboten, wolle die SPD nichts zu tun haben. "Die Teilnehmer verdienen nur Verachtung."» - Ralf Stegner, Vorsitzende der SPD in Schleswig-Holstein

Zitat:

«Wer wird uns immer verraten? Sozialdemokraten! Wer tut ganz besonders spinnen ? SozialdemokratInnen!»

Das ist die Bewerbung für den Titel "Männerfeindlichste Partei Deutschlands"

Was übrig bleibt, wenn die "männliche Gesellschaft" überwunden ist

Wer als Partei 100 % Märchen auf seine Plakate druckt, verdient weniger als 21 %.
Verdächtig ist auch der Zusatz "als Frau". Als Mann weniger zu ver­dienen wäre für die SPD also akzeptabel!

Positionen

Männerfeindlichkeit

Die Männer­feindlichkeit der SPD ist in diesem einen Satz gut auf den Punkt gebracht:

Zitat:

«Wer eine menschliche Gesellschaft will, muss die männliche Gesellschaft überwinden.» - Parteitag der SPD in Nürnberg 1986, Berliner Programm[wp] 1989, Hamburger Programm[wp] 2007

Bundesfinanzminister Olaf Scholz will reinen Männer­vereinen, also Vereinen, die ausschließlich männliche Mitglieder aufnehmen, pauschal den Status einer gemein­nützigen[wp] Organisation nehmen und sie damit steuerlich benachteiligen. Der SPD-Minister begründet seine Maßnahmen wie folgt: Zitat: «Vereine, die grundsätzlich keine Frauen aufnehmen, sind aus meiner Sicht nicht gemeinnützig. Wer Frauen ausschließt, sollte keine Steuer­vorteile haben und Spenden­quittungen ausstellen.» Außer seiner persönlichen Abneigung gegen Männervereine liefert Scholz keine sachliche Rechtfertigung für sein Vorgehen gegen Männervereine. Das Blog "Kritische Wissenschaft" merkt dazu an: Zitat: «Gemeinnützigkeit[wp] wird somit nicht mehr am Ergebnis gemessen, sondern (...) am Geschlechtsteil dessen, der sie angeblich bereitstellt. (...) Wenn sich also Männer in einem Verein zusammen­schließen, der sich die Aufgabe gestellt hat, den Hoch­wasser­schutz entlang der Elbe tatkräftig zu verbessern und in Eigen­leistung Deiche zu erhöhen, dann ist dieser Verein nach Ansicht von Herrn Scholz nicht gemeinnützig (...).» Allein schon diese kurze Darlegung zeigt: Gemeinnützige Arbeit kann ohne Zweifel auch von reinen Männer­vereinen geleistet werden. Übrigens: Wenn Olaf Scholz pauschal allen Männern die Fähigkeit und Bereitschaft abspricht, gemeinnützig, d. h. zum Nutzen der Gemeinschaft, zu handeln, müsste er in logischer Konsequenz von seinem Amt als Minister und von seinem Amt als Abgeordneter unverzüglich zurücktreten, denn die Fähigkeit und Bereitschaft zum Nutzen der Gemeinschaft zu handeln, ist eine unabdingbare Voraussetzung, seine Arbeit als Abgeordneter und als Minister grund­gesetz­konform leisten zu können. Mit seinem Vorstoß vereinigt der Bundes­finanz­minister gleich vier Stränge sexistisch-männer­feindlicher Entwicklungen unserer Zeit, und zwar Die generelle Hasskultur gegen Männer Die finanzielle Ausbeutung der Männerhass­kultur Den Krieg der SPD gegen Männer Die mittlerweile institutionalisierte Doppelmoral von Geschlechter­politik Doppelmoral - reine Frauenvereine sind nicht betroffen Kritik an dieser männerfeindlichen Entscheidung des männerfeindlichen Bundesfinanz­ministers kam freilich nicht wegen der Männervereine, sondern wegen der Frauenvereine. Was geschieht nun mit reinen Frauen­vereinen, z. B. Landfrauen, Frauen­gesangs­vereinen oder ASF, der Arbeits­gemeinschaft sozial­demokratischer Frauen? Diese Frage stellt sich uns nicht. Wer MANNdat liest, dem ist die Doppelmoral der Geschlechter­politik mittlerweile mehr als bekannt. Wir kennen das: Körper­verletzung an Mädchen durch Beschneidung wird entsprechend Art. 2 GG gesetzlich verboten, Körper­verletzung an Jungen durch Beschneidung wird entgegen Art. 2 GG gesetzlich ausdrücklich erlaubt. Selbstverständlich werden auch weiterhin reine Frauen­vereine als gemeinnützig anerkannt werden. Reine Frauenvereine, wie der Deutsche Juristinnen­bund und der Deutsche Frauenrat, werden sogar von der Bundes­regierung mit Steuer­geldern finanziert. Gerd Riedmeier in einem Leserbrief an die Süddeutsche Zeitung zum Kommentar "Männer­vereine" v. 13.11.2019 von Jana Anzlinger: Zitat: «In Deutschland existieren Vereine, die ausschließlich Frauen als Mitglieder zulassen und Männern den Zugang verwehren, beispielsweise Deutscher Juristinnenbund (djb), Deutscher Frauenrat (FR) oder der Lesben-Dachverband i.d.a. Viele dieser Frauenvereine betreiben politische Lobbyarbeit nicht für das Gemeinwesen, sondern ausschließlich für ein Geschlecht. Sie werden darüber hinaus aus dem Bundes­frauen­ministerium jährlich mit Millionen­beträgen alimentiert. Männerverbände erhalten kein Geld.» Das Blog "Kritische Wissenschaft" merkt an: Zitat: «Wenn das Ministerium für FSFJ [Familie, Senioren, Jugend und Frauen] Steuergelder en masse in einem "Frauencafé" begräbt, das vom Deutschen Frauenrat geführt wird, der sich schon einmal vorsorglich im Paragraphen 3 seiner Satzung als "Gemein­nütziger Verein" definiert, wenn dieses Frauencafé ein Angebot darstellt, das ausschließlich von Frauen genutzt wird, von dem ausschließlich Frauen profitieren, dann hat Herr Scholz wohl kein Problem mit der Gemeinnützigkeit?» Nein, mit dieser Doppelmoral hat Herr Scholz sicher keine Probleme. Die Anti­diskriminierungs­stelle steht zweifellos Gewehr bei Fuß und wird, wie üblich, eine "Begründung" erfinden, die diese Doppelmoral, diesen Sexismus gegen Männer, "rechtfertigt". So schwer ist das heute nicht mehr. Es reicht die übliche Standard­begründung "...weil Frauen in unserer Gesellschaft weiterhin benachteiligt sind". Und hier kulminiert in dem Gemein­nützigkeits­entzug für Männervereine vom Herrn Scholz ein Entwicklungs­strang der Geschlechter­politik, nämlich die Beliebigkeit, mit der heutzutage der Grundrechte­entzug von Jungen, Vätern und Männern quasi lapidar "gerechtfertigt" wird. Auch wenn Männer heute die höheren Arbeitslosen­quoten, immer noch die höheren Obdachlosen­quoten, Jungen die schlechteren Bildungs­abschlüsse und durch Quoten­regelung mittlerweile Männer allein aufgrund ihres Geschlechtes in nahezu allen Bereich per Gesetz oder zumindest durch geduldete sexistische Regelung benachteiligt sind. Die normative Kraft des Faktischen.

– MANNdat

Abtreibung

In der Frage zur Regelung der Abtreibung forderte die SPD traditionell die Fristen­lösung, die in der BRD unter Willy Brandt auch durchgesetzt worden ist.

Die SPD-Jugendorganisation Jusos fordert für Frauen ein temporal unbegrenztes Initiativrecht zur pränatalen Kindestötung vom Beginn bis zum unmittelbaren Ende der Schwangerschaft.

Über das Verhältnis der Jusos zum Thema Abtreibung zieht Jan Fleischhauer folgendes Fazit:

Zitat:

«Eine Partei, in der Menschen niedergemacht werden, weil sie ihre moralischen Bedenken äußern, hat jedenfalls ein Problem, das weit über sinkende Umfragen hinausgeht.»

Frauenquote

1988 führte sie auch eine Frauenquote von 40 % ein (obwohl nur 30 % der Mitglieder weiblich sind), wofür die damalige ASF (Arbeitsgemeinschaft Sozialdemokratischer Frauen)-Vorsitzende Inge Wettig-Danielmeier mitverantwortlich war. In den letzten Jahren erlebte die SPD einen Niedergang; sie ist nicht länger mitglieder­stärkste Partei in Deutschland und erhielt nur noch 23 % bei der Bundestagswahl 2009. Jüngere Bürgerinnen und Bürger bis 30 Jahre machen in der SPD nur etwa ein Zwölftel der Mitgliedschaft aus. Die Hälfte der SPD-Mitglieder ist älter als 60 Jahre.

Adoptionsrecht für homosexuelle Paare

Während die SPD keinerlei Initiativen unternimmt, damit Väter nach einer Trennung hinsichtlich der Übernahme elterlicher Verantwortung endlich - der gesellschaftlichen Wirklichkeit des Rollenwandels in den Familien entsprechend - mit Müttern gleichgestellt werden, engagieren sich ihre Führungs­persönlichkeiten, wie beispielsweise Peer Steinbrück^[wp] oder Andrea Nahles, für die volle Gleichstellung homoerotisch veranlagter Männer- bzw. Frauenpaare beim Adoptions­recht.

Alleinerziehende

Aus einer Kampagne der SPD:

Zitat:

«Die SPD steht alleinerziehenden Müttern und Vätern zur Seite, denn für uns ist Familie da, wo Kinder sind.»

Kommentare von Leserinnen auf der SPD-Kampagnenseite:

Zitat:

«Liebe SPD-KampagnenführerInnen, nach Ihrer Beschreibung zu urteilen, bin ich "alleinerziehend" - partiell im regelmäßigen Wechsel mit meiner getrennt lebenden Ehefrau. Tatsächlich "schultere ich sehr große Heraus­forderungen, wenn ich morgens alleine unsere drei Kinder für Kita und Schule fertig mache und dann im Job mein Bestes gebe. Den Wochen­einkauf wie auch die Besorgungen für den nächsten Kinder­geburtstag habe ich dabei im Blick. Gleich nach dem letzten Meeting bin ich unterwegs, um unsere Kinder zum Fußball oder zum Schwimmkurs zu bringen." Den Status "allein­erziehend" kann ich dabei allerdings wohl nicht für mich beanspruchen, denn der wird meiner Ehefrau zugeschrieben, für die ich - ganz nebenbei - auch noch den Lebens­unterhalt erwirtschafte. An dieser Stelle möchte ich daher einmal die (Zwischen-)Frage an Sie richten, wie Sie eigentlich "alleinerziehend" definieren. Gibt es da gesetzliche Festlegungen? Oder Kriterien in der Statistik? Sie schreiben ja auch: "Jede fünfte Familie besteht heute schon nur noch aus einem Elternteil." Woher kommen diese Zahlen? Und (mal abgesehen davon, dass Sie dabei - sicher nur sprachlich - die Kinder vergessen haben): Wo ist der andere Elternteil geblieben? Sind die Kinder nicht mehr mit ihm familiär verbunden, also verwandt?» - 286. Kurt Remerk (Bonn)

Zitat:

«Zunächst: ALLEINERZIEHEND ist ein gesellschafts­politisches und ideologisch determiniertes Programm. Die meisten so genannten Alleinerziehenden werden in 20 bis über 40 Prozent der Zeit, in der sie zusätzlich Unterhalt erhalten, durch einen miterziehenden Eltern-Partner abgelöst. Ich kenne auch diejenigen Väter, die die Mutter finanziell fürstlich ausstatten, um ihr Kind zur Hälfte betreuen zu dürfen. Was meine ich mit fürstlich? Sie bekommt monatlich 2000 Euro, das gemeinsame Haus und den großen Wagen - und das auf 10 Jahre vertraglich fest. Das ist obszön, aber die deutsche Allein­erziehenden-Ideologie schafft solche Realitäten, die eigentlich nichts weiter sind als Menschen­handel. Damit eine Mutter nach der Trennung zur Alleinerziehenden wird, muss der Partner gestorben sein, er muss sich hartnäckig weigern, mit zu erziehen oder sie muss ihn möglichst rückstandslos entsorgen - bis auf eine monatliche Überweisung. Die letztere Variante prägt unseren Alltag, sowohl in meiner privaten Umgebung feststellbar als auch für mich als inzwischen pensionierten Lehrer und für mich als Berater, der täglich mit Trennungs­eltern zu tun hat. Schon seit langer Zeit ist für alle klar, dass Elternschaft nicht mit der Trennung aufhört und dass Eltern nach einer Trennung einen Transitions­prozess durchschreiten, um danach neu organisiert weiter zu funktionieren (Fthenakis: Die Familie nach der Familie). Die Politik, alle Ämter, die ganze Gesellschaft tut aber so, als wäre die Familie nach einer Trennung nicht mehr existent. Auch für die Schule gibt es nur noch einen Ansprech­partner. Das ist fehlgeleitete Familienpolitik für inzwischen rund 40 % aller Eltern. Und das sind mittlerweile viele Millionen, jedes Jahr über eine Viertel Million mehr. Für die Politik hört mit der Trennung Familie auf und wird durch einen irrealen Allein­erziehenden-Hype ersetzt. Mit dieser ideologisch begründeten Sichtweise ist Deutschland international isoliert und macht sich gesell­schafts­politisch nur noch lächerlich. Die Urteile aus Straßburg bestätigen dies immer wieder eindrucksvoll. Natürlich gibt es sie, die Verweigerer, die sich nach einer Trennung als Elternteil nicht mehr einbringen wollen. Es gibt aber auch die prekären Allein­erziehenden, die nur noch durch Familien­hilfe gestützt werden können oder deren Kinder aus der "Familie" heraus­genommen werden müssen. Prekär zu sein, ist eben nicht männlich, sondern recht gut verteilt.» - 270. Franzjörg Krieg (Gaggenau)

Zitat:

«Ja, und Mütter und Väter, die die Doppel­belastung innerhalb einer funktionierenden Familie zu tragen haben, sind Melkkühe. Der Vater strampelt sich Dank SPD über die Leih­arbeits­firma ab und Mama geht putzen. Am Ende des Geldes ist noch Monat übrig und die kalte Progression macht gerade dieser Masse an Menschen zusätzlich zu schaffen. Irgendwann wird der Boss da oben mich strafen, die SPD mal gewählt zu haben. Hören Sie sich eigentlich noch reden? Sie zerstören seit Jahren die Familien­strukturen. Schinden nicht betreuende Elternteile in Unterhalts­ver­pflichtungen, die sie massenhaft in Verbraucher­insolvenzen jagen, Ich weiß wovon ich rede, denn ich bin selbst. Schuldner­berater. Durch ihr menschen­verachtendes Familienrecht, degradieren Sie nicht betreuende Elternteile (meist Väter) zu Besuchs­onkels (wenn sie ihre Kinder überhaupt zu sehen bekommen) und zu Zahlpapas.» - 267. Andreas Puderbach (Rothenbach)

Digitale Deutsche Demokratische Republik

Zitat:

«Bertelsmann entwickelt sich zur Daten- und Vollstreckungs­krake. Auch in den Kredit- und Bonitiäts­aus­kunfteien sollen sie angeblich drin, angeblich auch im SEPA-Zahlungs­verkehr, den sie dann gleich für die Bonitäts­aus­künfte mitverwursten (wer bezahlt welche Rechnung wie schnell...). Da könnte man auf den Gedanken kommen, dass Arvato[wp] die Facebook-Zensiererei sogar im eigenen Interesse betreiben könnte, denn wäre das nicht eine famose Möglichkeit, Data-Mining[wp] zu betreiben, und Leute mit anstößigen Facebook-Kommentaren gleich mal in der Bonität herabstufen? Wäre das nicht genau nach dem Geschmack der SPD und der Amadeu-Antonio-Stiftung, wenn Leute, deren Facebook-Postings beanstandet werden (und das nicht mal strafrechtlich, sondern rein politisch) plötzlich keinen Job, keinen Kredit, keine Wohnung, kein Auto, kein Handy mehr bekommen? Passt doch wie Arsch auf Eimer, zumal in diesem ganzen Zensur-Gewölle (Heiko Maas) ja bekanntlich auch Stasi[wp]-Kompetenz (Amadeu-Antonio-Stiftung) vertreten ist. Aus einem Kredit- und Bonitäts-Scoring wird so gleich ein Polit-Scoring. [...] Geschäft auf Gegenseitigkeit: Facebook bekommt politischen Schutz und darf seine Geschäfte ansonsten treiben, wie sie wollen. Arvato[wp] bekommt neue Datenquellen für ihr Scoring. Und die SPD bekommt einen Stasi[wp]-Staat, in dem Leute von unerwünscher politischer Ausrichtung so ganz hintenrum und ohne, dass man es merkt, aus der Gesellschaft geschossen werden. Und bei der Gelegenheit gleich auch noch Kritik an der SPD aus Facebook gelöscht wird, damit die Wahlquoten nicht noch tiefer sinken. Damals in Dresden haben mir die Ossis das Funktions­prinzip der DDR und der Stasi genauso beschrieben. Nur ohne digital. In Berlin kann man im Museum noch deren alte Kassetten­rekorder anschauen, mit denen sie Telefonate überwacht haben. Same procedure, nur mit Facebook und Twitter. Und gegen die Stasi konnte man auch nicht vor Gericht klagen, wenn die irgendwas kassiert hatten. Deshalb sind wir jetzt in der DDDR: Der Digitalen Deutschen Demokratischen Republik.»

Gewalt und Extremismus

Zitat:

«Karlsruhe wird von einem SPD-Politiker als Oberbürger­meister regiert. Und die kooperieren gerade mit Links­extremen. Nennt sich - natürlich - "Karlsruhe gegen rechts", also genau sowas, was da mit den 100 Millionen betankt[ext] werden soll. Neben dem Kulturbüro der Stadt sind dort unter anderem die vom Verfassungsschutz beobachtete "Interventionistische Linke"[ext], die Deutsche Kommunistische Partei (DKP) sowie das "Anti­faschistische Aktions­bündnis Karlsruhe" organisiert. "Die Mitglieder des Netzwerkes sind legitime Kooperations­partner der Stadt", sagte eine Sprecherin der Stadtverwaltung der JUNGEN FREIHEIT. Daß mit der DKP zusammen­gearbeitet werde, bedeute jedoch nicht, "daß wir das Programm der Partei unterschreiben", betonte die Sprecherin. Es gehe um gemeinsame Aktionen gegen Rechtsextremisten. Bei Türken und Russen nennt die Presse solche Leute dann gerne "regierungs­treue Schläger". Im Text steht zwar, die "Interventionistische Linke" sei nicht-gewalt­orientiert, da habe ich in Berlin aber ganz anderes gehört. Neulich wollte ich da nämlich wieder einmal auf eine feministische Veranstaltung, mal sehen, was sie so treiben. Der bekannte Brachial­feminist Andreas Kemper hatte in einer stramm linken Kneipe dazu geladen, wie man Linke und feministische Gegen­strategien und Widerstand gegen den organisierten Antifeminismus planen könne. [...] Dazu muss man wissen, dass die Kneipe auch noch in einem stramm linken Stadtwinkel liegt und die Linken in Berlin gerade durchdrehen, was Gewalt angeht, neulich haben sie schon Polizisten und Rechte, teils lebens­gefährlich, verprügelt und fallen immer wieder durch massive Gewalt auf, etwa wenn sie von den Häusern Steinbrocken auf Polizeiautos werfen, alles mögliche anzünden, mit Eisen­stangen auf Leute einprügeln. Selbst für Stadt­politiker unter Polizeischutz gibt es a No-go-Areas. Ich war nicht dort. Aber zumindest die Veranstaltungs­liste und die Liste der vertretenen Gruppen liest sich wie der Aufbau einer Guerilla-Kampftruppe. Feminismuskritiker umlegen, oder ihnen wenigstens die Bude anzünden und so. (Ratet mal, wovon die Autos von Pegida-Besuchern und AfD-Politikern zu brennen angefangen haben. Schadhafte Batterien waren nicht der Grund.) Da habe dann selbst ich mich nicht mehr hingetraut. Bin auch gewarnt worden, da wird man sehr schnell zusammen­geschlagen und -getreten, wenn man anderer Meinung ist oder als Kritiker erkannt wird. Und solche Leute kauft sich die SPD jetzt mit solchen Geld­geschenken ein. Die kaufen sich gerade para­militärische Prügel­truppen zusammen, heuern Söldner an. Deshalb hat ja auch die Schwesig erst mal die Gewalt­losigkeits­klausel[wp] in den Förder­richt­linien gestrichen. Denn die brauchen ja Prügel­truppen und keine Chorknaben. Gerade so, als ob sie einen Bürgerkrieg vorbereiten. Kommunistischer Klassenkampf und so. Zensur der Medien, Verfolgung Anders­meinender sind der Anfang, die Antifa-Angriffe gegen Pegida waren Truppen­übungen. Es wird dann wohl - ähnlich wie in Russland und der Türkei - irgendwann zu gewaltsamen Übergriffen auf Kritiker kommen. Nämlich dann, wenn sie meinen, dass sie mit Wahlen nicht mehr weit genug kommen. Und dieser Zustand ist erreicht.»

Populismus

Zitat:

«[Mir ist] aufgefallen, [dass] in fast jedem Satz der Vorwurf des "Populismus" erhoben wurde. Aber sie haben nie explizit gesagt, was sie darunter eigentlich verstehen. Implizit haben sie es aber schon gesagt. Vor allem dann, wenn sie diesen Tonfall drauf hatten, der so eine Mischung aus Neid und Angewidertheit hatte. Als sie darauf schimpften, dass die AfD-Leute anzieht, dass die Politik-Verdrossenen plötzlich wieder wählen gehen, dass die Leute plötzlich offen ihre Meinung sagen. Und dann dieser Spruch, wie der Wähler zu wählen habe, wenn er "ernst genommen werden will". Ich habe gedacht, ich falle vom Stuhl. Nicht die Partei muss dem Wähler­willen entsprechen, sondern umgekehrt hat der Wähler sich partei­gefällig zu verhalten. Und diese völlige Unfähigkeit zur Selbstkritik: Nie auch nur ein Gedanke, dass die SPD irgendetwas falsch gemacht oder irgendwie Wähler verprellt haben könnte: Sie halten den Wähler ja noch nicht mal für willens­fähig. Wähler gehen in deren Augen nur deshalb, weil sie von der AfD verführt, verlockt, getäuscht werden, als könnte man niemals aus eigenem Willen die SPD nicht mehr wählen. Sie haben ja auch davon gesprochen, dass die bei ihnen "wildern" würden. Quasi wie Viehdiebe, die Eigentum der SPD gestohlen haben. Was für eine unglaubliche Arroganz dahintersteckt. Die betrachten Wähler als ihr Eigentum, das ihnen andere gestohlen haben. Dazu muss man natürlich sehen, dass die SPD seit Jahren in absurden Ideologien hohldreht und sich völlig von der realen Welt - und damit auch vom Wähler - verabschiedet hat. Die sind voll von sich überzeugt, dass sie irgendwelche erleuchteten höheren Ideen haben, und das schnöde Volk] gefälligst zu folgen und das Maul zu halten hat. Und daraus erwächst auch dieser Populismus-Vorwurf: Aus der Beobachtung, dass andere sich nicht an dieses vermeintliche Politik-Ideal halten, erwächst diese Verachtung - in der Hoffnung, sich selbst erhöhen zu können. Parteien wie SPD und Grüne beruhen inzwischen darauf, auf irgend­welchen Ideologie-Phantasien herum­zu­schweben, und alles als populistisch zu bewerten, was noch irgendwie Richtung Boden guckt. Und da wurde ja auch sehr klar deutlich, dass sie dem Wähler, dem Souverän eigentlich jede Wahl­fähigkeit absprechen, der hat zu wählen, was die SPD ihm sagt. Ich habe ja schön öfters geschrieben, dass Demos, Populus und Volk das gleiche Wort sind (Griechisch, Lateinisch, Deutsch). Das ist paradox, denn die SPD beschimpft andere des Popularismus, will aber selbst Volkspartei sein und hält sich selbst für demokratisch (sagte sie ja auch, dass sie eine demokratische Partei seien, die AfD dagegen sei populistisch). Interessant dabei war, dass einer aus dem Publikum, nach eigener Aussage Sozi seit 40 Jahren, sagte, dass die SPD ihre Kernklientel komplett verloren habe. Die SPD ist inzwischen eine Partei ohne Wähler, ohne Klientel, und hält das für eine Gemeinheit anderer, eine Nicht­erfüllung ihres Anspruches, gewählt zu werden. So ist denn auch klar und wurde gestern abend mehr als deutlich, was es bedeutet, eine Partei für "populistisch" zu erklären: Es ist ein Schimpfwort für Parteien, die Kontakt zu ihren Wählern halten.» - Hadmut Danisch

Die SPD will gewählt werden, weil Sibylle Berg sowas schreibt: Zitat: «Sybille(sic!) Berg schreibt heute auf Spiegel Online, dass es Zeit wird, in eine demokratische Partei einzutreten, um den Rechten und Populisten das Handwerk zu legen und unsere Demokratie zu verteidigen. Wir hätten einen Vorschlag: http://t.co/SDPZ0tjT1b @spd_ts @spdberlin @spdde» - SPD Schöneberg (@SPDSchoeneberg) 30. September 2018[ext] Sie meinen, Demokratie wäre, jedem, der anderer Meinung ist, das Handwerk zu legen[ext] (ich höre den Mielke lachen), und meinen, zum Thema Demokratie wären sie die richtigen. Und passend dazu twittert natürlich die Chebli: Zitat: «Keine Abstiegsangst, kein Vertrauensverlust, keine Wut, kein Sich-Abgehängt-Fühlen oder Abgehängt-Sein, keine Armut, nichts rechtfertigt es, in einem Deutschland nach 1945 mit der #AfD zu sympathisieren oder sie gar zu wählen.» - Sawsan Chebli (@SawsanChebli) 30. September 2018[ext] Chebli&SPD: Tut mir leid, dass Ihr Superdemokraten es von mir erfahren müsst, aber: In einer Demokratie sind Wahlen frei und geheim. Da braucht man keine Rechtfertigung für seine Wahl. Und die halten sich für demokratisch? Gut, das dachten Honecker[wp] und Mielke[wp] auch, deshalb nannten die den Laden[wp] ja auch so. Naja, alles eben so demokratie­ferne Schichten...

– Hadmut Danisch

Sündenbockpolitik

Zitat:

«SPD-Vize Ralf Stegner bezeichnete die AfD als "zerstrittene und wirre Rechtsaußen-Partei". "Ihr Prinzip ist es, Sündenböcke zu benennen, aber keine Lösungen anzubieten."»

Blogger Hadmut Danisch kommentiert:

Zitat:

«Beruhte das zentrale Thema der SPD der letzten 20 Jahre, der Brachial­feminismus, nicht alleine darauf, Männer als Sündenböcke für alles und jedes hinzustellen?»

Migration und Integration

Die palästinensische Quotenfrau Sawsan Chebli, deren Vater kein Deutsch spricht, aber um so zeugungs­freudiger ist und seine dreizehn Kinder auf Kosten deutscher Steuer­zahler großzog, zeichnet sich durch keine besonderen Fähigkeiten aus. Sie hat aber eine Vagina und einen Migrationshintergrund, sodass sie in den Kategorien "Frau" und "Migrant" zwei Opfer-Bonus­punkte erhält, was sie in der Quoten­partei SPD dazu berechtigt, besonders gefördert und mit Posten ausgestattet zu werden. So übte sie von 2010 bis 2014 das Amt der Grundsatz­referentin für inter­kulturelle Angelegenheiten in der Berliner Senatsverwaltung für Inneres und Sport^[wp] und von 2014 bis 2016 dasjenige der stell­vertretenden Sprecherin des Auswärtigen Amts^[wp] aus. Seit Dezember 2016 ist sie Bevollmächtigte des Landes Berlin beim Bund^[wp] und Staats­sekretärin für Bürgerschaftliches Engagement^[wp] und Internationales.

Ein Heinz Buschkowsky, der sich dereinst als Bezirks­bürger­meister von Neukölln grundsätzlich für Migration aussprach, obzwar er selbige unter bestimmten Kriterien zulassen wollte, ist hingegen der "AG Migration und Vielfalt"^[ext] in der Berliner SPD^[wp] schon zu viel "Vielfalt", sodass man ihn aus der SPD auszuschließen wünschen musste.

Erbgut und die SPD

Die SPD und das Erbgut. Geschlechter gibt es gar nicht, wir werden neutral geboren, und das wird uns dann alles erst ansozialisiert, sagen sie. Die Marx-Theorie, darauf fährt die SPD voll ab. Gender und so. Das Erbgut und die SPD. Der Kampf gegen Rechts, der steckt dagegen in ihrer DNA: Zitat: «Vielen Dank für eure großartige Unterstützung liebe @JusosMV Wir kämpfen gemeinsam für ein wirtschaftlich starkes, soziales und ökologisches #MV Der gemeinsame Kampf gegen #Rechtspopulismus #Rechtsextremismus steckt in unserer DNA - da wo wir sind, ist kein Platz für Nazis!» - Manuela Schwesig Ist halt so leicht, schnell dumm daherzuschwätzen. In gewisser Weise haben sie da aber Recht. Ich schreibe ja immer, dass das alles eigentlich auf evolutionär erworbenem, archaischem Rudel­verhalten basiert und die es einfach versäumt haben, sich intellektuell zu formen. Insofern haben sie gewissermaßen sogar recht damit, dass das Verhalten der SPD rein DNA-basiert ist. Das sind so Gene, die noch aus der Zeit vor der Steinzeit stammen. So irgendwo zwischen Wasserbüffel und Homo erectus. Bedenke, was Du daherschwätzt. Es könnte dir zugehört werden.

– Hadmut Danisch

Feminisierung

Feministische Unterwanderung

Gegen die Infiltration der SPD durch Feministinnen konstituierte sich 2001 als partei­interner Widerstand die Gruppe "Rote Männer", die seit 2006 aber nicht mehr aktiv zu sein scheint.

Es gab aufgrund dessen vereinzelt Parteiaustritte von männlichen Mitgliedern, wie etwa des ehemaligen Vorsitzenden des bayrischen Landesverbandes, Wolfgang Hoderlein, der nach 37 Jahren Mitgliedschaft aus der SPD ausgetreten ist. Hoderlein warf der oberfränkischen SPD Dilettantismus, intrigante Patronage und die Zulassung der Herausbildung weiblicher Seilschaften vor, die dazu geführt hätten, dass "fünf von sechs Abgeordneten aus Oberfranken weiblich sind".

Die vom Landesverband Berlin veröffentlichten Zahlen über die Mitgliedschaft von Frauen in der SPD zeigen, dass der Frauenanteil in der SPD seit Jahren bei unter einem Drittel stagniert. Bei den neu eintretenden Mitgliedern liegt er sogar deutlich darunter. Im Jahr 2011 waren gerade einmal 28 % der neu in die Partei eintretenden Mitglieder Frauen. Das Ziel der Frauenquote, den Frauenanteil an der Gesamtheit der Mitglieder zu erhöhen, konnte nicht erreicht werden. Die 25-jährige Frauenförderung, in deren Zentrum seit 1988 ja die - in den Partei­statuten festgelegte - Frauenquote steht, ist bis in die unmittelbare Gegenwart nahezu völlig wirkungslos geblieben. Bei der SPD bestätigen sich die Erfahrungen bei der Förderung von Frauenschach, die ebenfalls weder innerhalb der Schachszene noch innerhalb der Allgemein­bevölkerung das Interesse von Frauen an Schach spürbar erhöhen konnte. Die SPD gibt auf Bundes- wie Landes­ebene weiterhin leichtfertig Fördergelder in exorbitanter Höhe aus, anstatt die Ursachen ihres bisherigen Misserfolgs zu ermitteln und zu analysieren.

SPD-Frauen

Weibliche SPD-Mitglieder mischten sich in offen in die privaten Angelegenheiten des damaligen SPD-Bundes­vorsitzenden Sigmar Gabriel ein, als derselbe und seine Lebens­gefährtin ein Kind erwarteten. Eine Gruppe von Politikerinnen, darunter die frühere SPD-Präsidentschafts­kandidatin Gesine Schwan, hat Gabriel deshalb einen offenen Brief geschrieben mit dem Inhalt:

"Sie haben eine wunderbare Chance, als Vorsitzender der SPD das Leitbild einer partner­schaftlichen Familie öffentlich wirksam vorzuleben und ihm damit neue Wege zu bahnen. Wir würden uns freuen, wenn Sie diese Chance wahrnehmen."

Björn Böhning, Chef der Berliner Senatskanzlei, konstatierte die Kuriosität dieser Begebenheit und charakterisierte dieselbe als eine blamable Politisierung einer privaten Angelegenheit.

Die Partei, in deren Programm totalitäre und menschen­feindliche Losungen wie "Wer die menschliche Gesellschaft will, muss die männliche überwinden" enthalten sind, hat zumindest einen Mann, der Verantwortungs­bewusstsein und Mut besitzt, um gegen die Männer­feindlich­keit das Wort zu erheben:

"Auf der einen Seite der macht- und karriere­geile Politiker, der nicht willens ist, sich Zeit für sein Kind zu nehmen. Auf der anderen Seite die sorgende und unterwürfige Mutter, die das alles schon richten wird. (...) Ich kann diese Form von Geschlechter­diskurs nicht mehr hören. Was wird uns Männern nicht alles zugeschrieben! Wir entscheiden für die Familie, wir holen das Geld ran, wir haben kein Interesse an Erziehungs­arbeit. Wir gehen mit dem Kind höchstens mal in den Zoo und kümmern uns ansonsten um gar nichts. Das ist lächerlich."

Das Medium Vorwärts berichtet stolz darüber, welche Kriterien innerhalb der SPD eine Karriere ermöglichen: weibliches Geschlecht, attraktive äußere Erscheinung, rhetorisches Geschick, Migrationshintergrund und islamische Religions­zugehörigkeit. Der engagierte Kampf gegen Rechts und für die Integration gehört dazu, um Kinder und Jugendliche entsprechend ideologisch konditionieren zu können.

Frauenquote

Über die Feminisierung der SPD und die Folgen der Frauenquote gibt der ehemalige SPD-Fraktions­referent Klaus Funken Auskunft:

Die SPD führte 1988 eine Frauenquote ein, damit hat sie laut ihrem ehemaligen wirtschafts­politischen Fraktions­referenten Klaus Funken nicht nur gegen das Grundgesetz verstoßen und der Demokratie geschadet, sondern auch den Entscheidungs­findungs­prozess innerhalb der Partei beschädigt und damit zur Politik­verdrossenheit beigetragen. Die kumulierten Ergebnisse dieser Fehl­entwicklungen haben fatale Folgen für die SPD.

Zunächst einmal verstößt die Frauenquote gegen die verfassungs­rechtlich garantierten, den so genannten unveräußerlichen Grundrechten. Eine verbindlich vorgeschriebene Frauenquote verstößt gegen das Diskriminierungs­verbot unserer Verfassung. Es geht um die Bevorzugung von weiblichen Partei­mitgliedern bei der Gewinnung von Mandaten in Parlamenten und bei der Vergabe von Ämtern und Funktionen in der Partei.

Die verfassungs­rechtlichen Bedenken werden in der SPD ignoriert, weil die Bundesparteitag 2003 - auf Antrag der AsF, der "Arbeits­gemeinschaft sozial­demokratischer Frauen" - die zeitliche Befristung der Quotenregelung heimlich aufgehoben hat. Es gab keine Debatte, die verfassungs­rechtlichen Bedenken wurden einfach beiseite geschoben.

Für alle Partei­gliederungen - vom Ortverein, den Unterbezirken, den Abteilungen, den Bezirken, den Landesverbänden bis hin zur Bundesebene (Parteitag, Parteirat, Parteivorstand, Präsidium sowie den unterschiedlichen Partei­kommissionen) - wurde eine Frauenquote von 40 Prozent bei der Wahl von Funktions- und Mandats­trägern also verbindlich festgelegt, das heißt in den Statuten der Partei verankert. Und weil die SPD diese Vorgabe penibel eingehalten hat, kommt das bei einem weiblichen Mitgliederanteil von unter einem Drittel einer Überrepräsentanz von Frauen in den Spitzen­positionen der Partei gleich.

Die Einführung der Frauenquote hat nachhaltig Wirkung gezeigt. Sie hat die SPD von Grund auf umgekrempelt. Mit der "feministischen Wende" der "Arbeitsgemeinschaft sozial­demokratischer Frauen", 1981 und der verbindlich vorgeschriebenen Frauenquote hat sich die SPD 1988 einer neuen Ideologie geöffnet, die von außen, von der "neuen Frauenbewegung" der siebziger Jahre, in die Partei hineingetragen wurde.

Seitdem ist feministisches Denken ist überall auf dem Vormarsch. Traditionelle sozial­demokratische Konzepte wurden über Bord geworfen - nicht nur in der Familienpolitik, der Bildungs-, Forschungs- und Kultur­politik, der Sozial- und Gesundheits­politik, sondern auch in der Rechtspolitik, der Innenpolitik, ja der Außen- und Entwicklungs­politik. Ja selbst in der Finanz- und Haushalts­politik ist das neue feministische Denken spürbar. Mit ihrer strukturellen Überrepräsentanz in allen Entscheidungs­gremien der Partei kann die AsF ihre Politik meist auch spielend leicht durchboxen.

Die partei­internen Kritiker haben längst aufgegeben. Der Widerstand gegen die weitere Feminisierung der Partei ist faktisch zusammen­gebrochen. Die noch aktiven männlichen Mitglieder, die vor allem auch Karrieren machen wollen, müssen sich diesem Entwicklungs­trend unterordnen und arrangieren sich mit den Genossinnen. So besitzt die AsF-Führung heute eine Schlüsselrolle bei der Besetzung von Gremien, bei der Auswahl der Kandidaten für Partei­ämter und Parlaments­mandate, bei der programmatischen Weiter­entwicklung der Partei bis in die Formulierung der Tagespolitik hinein.

Das wirkt sich sich negativ auf die Seelenlage der Partei aus und sorgt für eine anhaltend gereizte Stimmungslage. Ich kenne kaum jemanden unter den männlichen Mitgliedern, der unter vier Augen nicht zugibt, dass die Quotenregelung in der SPD ein Flop ist und abgeschafft gehört. Allerdings rührt sich offiziell kein Widerstand dagegen. Viele der noch aktiven Mitglieder haben sich mit der zwischenzeitlich ja schon seit fast 25 Jahre währenden Situation abgefunden und ihren Frieden mit der Quotenregelung gemacht.

Ein sehr einfacher Grund für die Lethargie der Genossen liegt darin, dass Änderungen an den Parteistatuten einer Zwei-Drittel-Mehrheit auf dem Bundes­parteitag bedürfen. Weil dort aber weibliche Mitglieder zwischenzeitlich die Hälfte der Parteitags­delegierten stellen, ist eine Statuten­änderung gegen den Widerstand der AsF nicht zu machen. Einfach gesagt: Die Privilegierten (die weiblichen Mitglieder der SPD) entscheiden über ihre eigenen Privilegien (die Frauenquote). Eine komfortable Lage für die Frauen und eine aussichtslose Lage für die Männer in der SPD.

Die SPD hat für ihre umfassende Feminisierung bitter bezahlen müssen. Nicht nur, dass seit den siebziger Jahren die Wahlergebnisse halbiert haben von knapp 46 % im Jahr 1972 auf 23 % im Jahr 2009. Die Zahl der Mitglieder ist seit dem Quotenbeschluss 1988 von knapp 1 Million auf unter 500.000 abgestürzt. Das frommes Wunschdenken war, die Attraktivität der SPD gerade für Frauen zu erhöhen. Das Gegenteil ist eingetreten. In den vergangenen 24 Jahren kamen nicht mehr Frauen zur SPD, sondern weniger, deutlich weniger. Die Zahl der weiblichen Mitglieder ist von 240.325 (1988) auf 155.077 (August 2011), also um 35,5 %, zurückgegangen. Vor dem Quotenbeschluss - in der gleichen Zeitspanne von 24 Jahren - nahm von 1965 an die Zahl der weiblichen Mitglieder kontinuierlich zu. Dass der Frauenanteil in der Partei seit dem Quotenbeschluss überhaupt hat leicht ansteigen können, verdankt die Parteiführung den Männern: Die haben nämlich stärker noch als die Frauen der Partei den Rücken gekehrt - und zwar um 50 %. Gleichstellung der Geschlechter durch Schrumpfen der Partei - das ist das Ergebnis von 25 Jahren Frauenquote in der SPD!

Damit die SPD die Quotenbeschlüsse penibel umsetzen kann, ist ein kompliziertes Wahlverfahren auf getrennten Listen für Frauen und für Männer notwendig. Die SPD, die stolz darauf ist, dass sie 1919 das Dreiklassenwahlrecht^[wp] in Preußen abgeschafft hat, hat es 1988 für die eigene Organisation wieder eingeführt.

Ein grundlegender Denkfehler der Sozialdemokraten ist, dass Frauen als "Opfer des 6000 Jahre währenden Patriarchats" glaubten, berechtigt zu sein, ein bestimmtes Verfassungsgebot über andere Normen gleicher verfassungs­rechtlicher Qualität setzen zu können. Hier in unserem Falle also die "Gleichberechtigung zwischen Männern und Frauen" gleichsam als übergeordnete, höherwertige Norm anderen Verfassungsnormen voranzustellen. So wird dann etwa das "Diskriminierungs­verbot" gegenüber dem "Gleich­berechtigungs­gebot" als minderrangig betrachtet.

Ein weiterer Denkfehler besteht darin, das weit auslegbare, unbestimmte, juristisch kaum befriedigend zu definierende Gebot "Gleichberechtigung zwischen den Geschlechtern" in eine leicht zu handhabbare Formel umzudeuten. So wird Artikel 3 Absatz&bsp;2 Satz 1 GG "Männer und Frauen sind gleichberechtigt" mit "zahlenmäßiger Gleichstellung der Geschlechter" interpretiert.

Es ist ein weiterer Denkfehler zu glauben, den Menschen diese neudefinierte Norm mit ihrer leicht handhabbaren Auslegung, von oben herab, eben par ordre du mufti, dekretieren zu können. In Parteien, die sich bei der Gestaltung ihrer inneren Ordnungen an "demokratische Grundsätze" zu halten haben, ist ds gar nicht akzeptabel.

Und schließlich ist es ein Denkfehler anzunehmen, dass die Auswahl von Führungs­personen einer Partei nach anderen Kriterien als Persönlichkeit, persönliche Ausstrahlung, Qualifizierung, Wählbarkeit, Leistungs­bereitschaft und Leistungs­fähigkeit erfolgen kann. Quoten­regelungen als Instrument einer verteilungs­gerechten Zwangs­bewirtschaftung von Führungs­positionen zerstören die demokratische Legitimation der Führungs­personen und müssen die Attraktivität einer Partei auf Dauer schädigen. Die SPD ist dafür das beste Beispiel.

Niemand hinderte Frauen in der Vergangenheit oder hindert Frauen heute daran, Mitglied in der SPD zu werden. Das Gegenteil ist der Fall. Es gibt zusätzlich zur Quote spezielle Frauen­förder­programme für Frauen, die Parteispitze versucht unentwegt, Frauen für die Partei zu interessieren, ihnen wird eine breite partei­interne Aufmerksamkeit gewidmet, die AsF wird mehr als alle andern Arbeits­gemein­schaften der Partei aus der Parteikasse versorgt, dennoch bleibt das Ergebnis mau. Heute treten so wenige Frauen der SPD neu bei, wie noch nie zuvor in den vergangenen 25 Jahren. Dagegen bleibt der Abwanderungs­trend ungebrochen. Das müsste doch zu denken geben. Nicht so an der Parteispitze.

Das Quotierungsunwesen führt zwangsläufig dazu, dass Macht und Einfluss der Partei­oligarchie immer weiter zunehmen. Ein Entscheidungs­prozess von unten nach oben, wie er für demokratische Ordnungen typisch sein sollte, wird - das gilt im Übrigen für alle Parteien - praktisch weitgehend außer Kraft gesetzt. Die innere Ordnung entspricht nur noch formal demokratischen Grundsätzen. Die ohnehin bereits stark verkümmerte innerparteiliche Demokratie ist faktisch zum Erliegen gebracht. In Wahrheit werden die Parteien heute von einer winzigen Zahl von Berufspolitikern beherrscht. Dabei stellen Quotenregelungen das geeignete Instrument dar, um ihren Herrschafts­anspruch leicht und wirksam durchzusetzen.

Parteistruktur

Vergreisung

Die soziale Zusammensetzung der SPD-Mitgliedschaft

Jusos

Zitat:

«Man braucht sich ja nur den Vorstand der Juso-Bagage anzuschauen, da weiß man schon genau, woher der Wind weht: Student der Politikwissenschaft und Germanistik Studentin der Politikwissenschaft Student der Wirtschaftswissenschaft Studentin der Politikwissenschaft FSJlerin bei der Friedrich-Ebert-Stiftung ... Student der Politikwissenschaft ... Studentin der Politikwissenschaft ... Studentin der Politikwissenschaft Diese traurigen Gestalten werden in ihrem ganzen Leben nicht produktiv arbeiten, sondern immer nur dem Steuerzahler auf der Tasche liegen, und sei es als Politiker.»

Klientel der SPD

Zwei Tweets zu deren eigenen Erklärungen. I. Wer nicht zur Klientel der SPD gehört: Zitat: «"Beim Kampf gegen #Rassismus geht es doch verdammt nochmal nicht um die Befindlichkeiten, Bedürfnisse und Empfindlichkeiten von weißen Menschen!" @HelgeLindh erklärt im #Bundestag, wer eigentlich im Fokus stehen muss, wenn wir über Rassismus sprechen: die Opfer von Rassismus. Helge Lindh im Bundestag (1:50 Min.) » - SPD-Fraktion im Bundestag Weiße Menschen. Deren Befindlichkeiten, Bedürfnisse und Empfindlichkeiten interessieren nicht mehr. II. Wer zur Klientel der SPD gehört: Zitat: «Jusos erklären extremistische "Fatah Jugend" zur Schwester­organistion.» - WELT Zitat: «Auf ihrem Bundeskongress haben sich die Jusos mit der extremistischen Fatah-Jugend solidarisiert. Diese lehnt das Existenzrecht Israels[jw] ab. Kritik an der Entscheidung kommt auch aus der eigenen Partei. [...] Am Wochenende verabschiedete die Jugend­organisation der SPD auf ihrem virtuellen Bundes­kongress einen Antrag, in dem sie sich solidarisch mit der Palästinenser­organisation Fatah-Jugend erklärte. In dem Antrag unter dem Titel "Unsere Vision für das Willy Brandt Center Jerusalem" heißt es, die Fatah-Jugend sei eine "Schwester­organisation". Die Fatah-Jugend wird von mehreren Stellen als extremistisch eingeordnet, unter anderem vom American Jewish Committee[wp] in Berlin. Das Existenzrecht Israels[jw] wird von der Fatah-Jugend abgelehnt, stattdessen zum Boykott aufgerufen. Das Logo der Organisation ist eine Landkarte Israels, gefärbt in den Farben der palästinensischen Autonomie­behörde[wp]. Während einer Demonstration der Fatah-Jugend im Westjordanland[wp] im Jahr 2018 trugen Mitglieder Spreng­stoff­gürtel-Attrappen und riefen zum Kampf gegen Israel auf.» Damit gehören die SPD bzw. Rot-Rot-Grün im Allgemeinen zu den antisemitischsten Parteien im Parteien­spektrum. Das muss man sich echt notieren, dass die SPD-Jugend zum Kampf gegen Israel aufruft und gleichzeitig andere des Antisemitismus schimpft und sich "Antifa" nennt. Malen die vielleicht deshalb so gerne Hakenkreuze und laufen mit roten Fahnen rum?

– Hadmut Danisch

Mischkonzern

Die SPD als Teilorganisation eines politisch-wirtschaftlichen Syndikats

Die politische Partei SPD fungiert de facto als Organ einer netzwerk­artig gegliederten, informellen Machtstruktur:

Zitat:

«Die SPD bedient sich schamlos selbst: 100 Millionen im Jahr für Organisationen, die der SPD nahestehen. Sie schaufeln über vorgetäuschte Gender Studies das Geld im Kreis herum aus den Forschungs­haushalten in ihre Zuständigkeit. Das alles stinkt nach einem großen, bösen Konzern, der sich nur noch zur Tarnung als Partei ausgibt.»

Medienbeteiligungen

Geschlechterrassistische Partei

Die Deutsche Druck- und Verlagsgesellschaft^[wp] (dd_vg) mit Sitz in Berlin und Zweig­nieder­lassung in Hamburg ist ein Medien­beteiligungs­unter­nehmen der SPD. Sie ist die Steuerungs­gesellschaft des SPD-Unter­nehmens­besitzes und zu 100 % im Eigentum der SPD. Die dd_vg kommt als Verlagsgruppe mit den ihr zuzurechnenden Tages­zeitungen auf eine anteilige Gesamtauflage von rund 435.000 Exemplaren und einen Marktanteil am bundes­deutschen Tages­zeitungs­markt in Höhe von 1,9 %. Sie nimmt damit Rang 11 der führenden Verlags­gruppen im Zeitungs­markt der Bundesrepublik nach Gesamt­auflagen ein. Die SPD ist die einzige politische Partei in Deutschland, die große Medien­beteiligungen unterhält. Über ihre Medienholding dd_vg hält sie zu einem großen Teil Minderheits­anteile an über 70 Zeitungen mit einer Gesamt­auflage von über 6 Mio. Exemplaren und 12 Mio. Lesern. Der Jahres­überschuss der dd_vg belief sich 2008 auf 15,5 Millionen Euro und 2007 auf 17,2 Millionen Euro, von denen 11,4 Millionen der SPD als Gesellschafterin gutgeschrieben wurden.

Zitat:

«Die Konzerntochter "Partei" des Medien- und Beteiligungs­konzerns SPD ist laut WELT unter 20 % Stimmen gesunken. An ihren Anteilen an der Presse hat sich anscheinend nichts geändert.»

• Roland Tichy: Wie SPD in die Zeitungen kommt - Zeitungen, auf die die SPD heimlich und indirekt Einfluß nimmt, Tichys Einblick am 4. Februar 2019

Staatsfeindliche Aktivitäten

Zitat:

«Anetta Kahane scheint eine Fachkraft im Aufdecken von "politisch-ideologischer Diversion" und "politischer Unter­grund­tätigkeit", und eben auch der Überwachung von Massen­organisationen, Massenmedien, "alternativen Gruppierungen" zu sein. Und es scheint, als habe die SPD über das Familienministerium ganz bewusst auf deren "Sachkunde" zurück­gegriffen. Auch da finden wir wieder Parallelen zu Susanne Baer: Die SPD holt sich radikales, staats­feindliches, subversives, "schmutziges" Personal ran, und entkoppelt die dann über solche Geld­wasch­anlagen, damit sie behaupten kann, man hätte mit denen nichts zu tun, die seien ja unabhängig und "freiwillig" tätig. Was auch wieder sehr deutlich zeigt, dass es der SPD nicht darum geht, irgendwie Ausländer­feindlichkeit oder sowas zu bekämpfen, sondern darum, Abtrünnige, politische Konkurrenz, Kritik usw. zu identifiziern und zu eliminieren. Stasi[wp] eben. [...] Es sieht so aus, als ob das Familienministerium über die Geldwaschanlage Amadeu-Antonio-Stiftung damit Antifa und Linksextreme finanziert. [... Es könnte] gut sein, dass die Amadeu-Antonio-Stiftung das finanzielle Bindeglied zwischen der SPD und deren Familien­ministerium und linker Kriminialität wie Antifa, Hausbesetzer­szene usw. ist. [...]» - Hadmut Danisch

Parteikarrieren

Zitat:

«In der Essener SPD war es ein "offenes Geheimnis", dass die kürzlich zurück­getretene SPD-Bundes­tags­abgeordnete Petra Hinz keinen Studien­abschluss hat. Das ergaben Recherchen der ZEIT, die mit zahlreichen politischen Weg­begleitern der Sozial­demokratin gesprochen hat. "Viele aus meiner Juso-Generation haben nie ihr Studium beendet", sagt etwa die SPD-Landtags­abgeordnete Britta Altenkamp[wp]. Und der frühere SPD-Landtags­abgeordnete Willi Nowack[wp] fügt hinzu: "Natürlich wurden bei uns auch Karrieren gemacht, indem Lebens­läufe arg geschönt wurden."» - Zeit Online

Zitate

Nur die dümmsten Kälber, wählen ihre Schlächter selber.

• Aus dem SPD-Wahlprogramm:

"Wenn wir gleiche Teilhabe für Frauen und Männer verwirklichen wollen, müssen wir alle Lebensbereiche umgestalten:

Wer die menschliche Gesellschaft will, muss die männliche überwinden."

• Wahlspruch von SPD-Gesundheitsministerin Ulla Schmidt^[wp]:

"Familie ist, wenn alle aus demselben Kühlschrank essen."

Grundgesetz

• Pressemitteilung der SPD vom 8. November 2010

Unter dem Titel "Kristina Schröder macht eine Rolle rückwärts" zeigt die SPD, dass ihr elementare Kenntnisse des Grundgesetzes fehlen. In der Pressemitteilung steht, unter Anderem:

[...] Im Gegenteil, der Staat ist laut Artikel 3, Absatz 2 dazu verpflichtet Gleichstellung zwischen Männern und Frauen durchzusetzen. Frau Schroeder muss damit schleunigst anfangen. [...]

• Im gesamten Grundgesetz gibt es den Begriff Gleichstellung nicht!
• Der Art. 3 Grundgesetz behandelt die Gleichberechtigung.

Niedergang oder Triumph?

• "Der Niedergang der SPD, den wir gegenwärtig in Deutschland erleben, ist kein Zeichen einer Abkehr vom Sozialismus, sondern seines Triumphes: Es gibt keinen besonderen Grund mehr, SPD zu wählen, wenn doch alle Parteien sozialdemokratisch sind!"

Wolfram Weimer^[wp] zur Lage der SPD:

Zitat:

«Deutschlands Volksparteien verhalten sich derzeit wie die Musik­kapelle auf der Titanic. Ihr Schiff ist schwer Leck geschlagen, man sinkt und spielt doch die alten Lieder munter weiter. Die Denkzettel­wahl vom März war der Eisberg der politischen Volks­parteien-Kreuzfahrt. Die SPD ist in zwei Flächen­staaten hinter die AfD zurück­gefallen, der Volks­parteien­charakter schwindet, und in bundesweiten Umfragen rutschen die Sozial­demokraten nun sogar unter die demütigende Marke von 20 Prozent ab. Jede normale Institution würde sich nach Rettungs­booten umsehen, es würde der Kapitän infrage gestellt, man würde den Kurs dringend wechseln und ein entschiedenes Wende­manöver versuchen. Die SPD hingegen hält blind­tapsig Kurs unter die Wasserlinie. Besonders zielstrebig versenkt sie sich derzeit in Berlin. Am 18. September 2016 wählen die Berliner das Abgeordneten­haus, es wird die nächste Landtagswahl mit bundes­weiter Signal­wirkung. Hauptstadt ist schließlich Hauptstadt. Die Umfragen sagen der SPD bereits eine schwere Schlappe voraus, sie käme derzeit nur noch auf einen Stimmen-Anteil von 23 Prozent, das ist der schlechteste Wert, den Infratest-dimap für die Berliner SPD seit einem Jahrzehnt gemessen hat. Ein Stadtbezirk nach dem anderen fällt stimmungs­seitig der AfD entgegen.»

Zitat:

«Die SPD ist nur noch eine Muppet-Show[wp]. Peinliche Unsympathen, die höchstens noch durch antidemokratische und hetzerische Verhaltens­weisen glänzen. Chebli, Stegner, Kahrs, Schulz, Giffey, Nahles, Maas, Lauterbach, Steinmeier... diese Figuren sind Totengräber der Sozialdemokratie.» - Richard Feuerbach

Deutschland

• "Die Frage, [ob die Deutschen aussterben], das ist für mich eine, die ich an allerletzter Stelle stelle, weil dieses ist mir, also so wie sie hier gestellt wird, verhältnismäßig wurscht." - Renate Schmidt

Partei

Zitat:

«Drei Fragen, die vermutlich ohne Antwort bleiben werden: Welches sind die heutigen theoretischen Grundlagen der SPD in Politik, Wirtschaft und Gesellschaft? Gibt es noch ein sozialdemokratisches politisches Denken? Wenn ja, wo kann man das nachlesen?» - Leonard

Zitat:

«Zu dem Jubelbeitrag, der den Aufbruch der SPD beschwört, will ich ein paar Fakten beisteuern: SPD-Ortsvereine bestehen für gewöhnlich aus in der Mehrzahl alten Männern, die regelmäßig durch ein paar Akademiker und ein paar -innen ergänzt werden. (So war es in dem OV, dem ich jahrlang angehört habe und in allen anderen im Unterbezirk war es auch so) Die Aktivierung dieser alten Männer dürfte auf Dauer ein aussichtloses, durch die normale Sterblichkeit behindertes Unterfangen sein. SPD-Wähler sind in der Regel auch schon älter. Wer die SPD aktivieren will, muss sich also beeilen, dass ihm nicht die Wähler wegsterben, bevor sich die "Partei" bewegt. Bleibt die Funktionärs­schicht, die sich aus Juristen, Lehrern, abgebrochenen Studenten und Aktivisten zusammensetzt und die in der Regel Arbeiter noch nie aus der Nähe gesehen hat. Deren Ziel besteht darin, sich ein Auskommen zu sichern, wie man am derzeitigen Posten­geschacher schön sehen kann. Sofern es nach Helmut Schmidt noch ein sozial­demokratisches Denken gegeben haben sollte, ist es zwischenzeitlich dem staats­feministischen Opportunismus gewichen. Letzterer ist einfach die bessere Einkunftsquelle. Entsprechend dürften die Grundlagen am besten so zu beschreiben sein, dass aktuell gerade Grundlage ist, was sich nach Meinung der Aktivisten an der Parteispitze am besten dazu eignet, den eigenen Unterhalt zu sichern. Der Beitrag, zu dem wir hier eigentlich kommentieren, macht das herausragend deutlich. Jetzt ist es schon eine feiernswerte Errungenschaft, wenn Politiker ihren Mitgliedern, deren Beitrag sie verjuxen, eine Frage stellen, die kaum irrelevanter sein könnte. An keiner Stelle in diesem bemerkens­werten Beitrag, der mich an den Beitrag von jemandem erinnert, der sich für Gesundheits­fragen interessiert und sich fragt, wie er Couch potatoes zum Laufen bringt, findet sich eine inhaltliche Stellungnahme, eine Position und wenn es nur eine Hülse dafür ist, wofür die SPD gerade steht. Deutlicher kann man die SPD nicht mehr beschreiben: Sie ist zur Bewegungs­therapie verkommen, bei der die Mitglieder antreten müssen, wenn es der Obrigkeit gerade in den Kram passt, um über eine Frage abzustimmen, die keinerlei inhaltliche Relevanz hat - so wie die SPD keinerlei inhaltliche Bestimmung mehr zu haben scheint.» - Michael Klein

Zitat:

«Meldungen vom Tage zum Stand des Siechtums. Kennt Ihr das, wenn in Demenz Sterbende kurz vor dem Ende noch mal einen lichten Augenblick[wp] der Selbsterkenntnis[wp] haben? Scheint bei der SPD gerade so zu sein. Ein SPD-Politiker hat gemerkt, und schreibt auch noch darüber, dass man die SPD, jedenfalls die derzeitige, keiner mehr braucht. Was nicht ganz exakt richtig ist. Brauchen tut man sie schon lange nicht mehr, aber inzwischen erträgt sie auch kaum noch jemand, von wollen ganz zu schweigen.» - Hadmut Danisch

Schon Kurt Tucholsky^[wp] vermerkte im Juli 1932 verärgert und enttäuscht in der Weltbühne^[wp]:

Zitat:

«Es ist ein Unglück, dass die SPD Sozialdemokratische Partei Deutschlands heißt. Hieße sie seit dem 1. August 1914 "Reformistische Partei" oder "Partei des kleineren Übels" oder "Hier können Familien Kaffee kochen" oder so etwas - vielen Arbeitern hätte der neue Name die Augen geöffnet, und sie wären dahingegangen, wohin sie gehören: zu einer Arbeiterpartei. So aber macht der Laden seine schlechten Geschäfte unter einem ehemals guten Namen.»

Zitat:

«Der letzte Proletarier der alten SPD liegt entweder altersschwach auf dem Sofa in Marxloh oder hat schon den Löffel abgegeben. "August Bebel[wp] hat die Lehrer aufgefordert, in die SPD einzutreten. Von diesem Schlag hat sich die Partei bis heute nicht erholt." bleibt ein gültiges Bonmot. Den Rest schafft die Quote. Da kommen jetzt Frauen, die früher noch im Strickkreis der Landfrauen ihre Erfüllung fanden, und bereichern die Partei mit den "sanften" Themen, die Alt-Chauvi Schröder noch ungestraft als "Gedöns"[ext] bezeichnen konnte.» - Altermann

Doppelte Standards

Heiko Maas in Zwickau - Weiter so, SPD!

Zitat:

«Bundesjustizminister Heiko Maas ist unehrenhaft von einer DGB-Demo verjagt worden. Angeblich durch rechte Störer gestört, niedergebrüllt, vertrieben. Jetzt bin ich mal gespannt, was der dazu noch sagt. Wenn linke Störer irgendwen niederbrüllen, hat das ihn und die SPD bisher ja nicht gestört. Offenbar herrschen da sehr unter­schiedliche Rechts­ansichten für Rechte und Linke.» - Hadmut Danisch

Minderheiten

Zitat:

«Die SPD war immer eine auf die arbeitende Mehrheit der Gesellschaft ausgerichtete Volkspartei[wp]. Sie wollte für die, die jeden Tag den Reichtum unseres Landes neu erarbeiten, einen gerechten Anteil am Haben und am Sagen in der Gesellschaft durchsetzen. Davon bleibt in einer Partei, die eine Sammlungs­bewegung für kulturelle Minderheiten wird, nichts übrig.» - Florian Post

Krieg und Militär

Zitat:

«Einer der wenigen Sätze, die es aus der SPD in den allgemeinen Sprachgebrauch geschafft haben, stammt von Struck[wp]: Deutschlands Sicherheit werde am Hindukusch[wp] verteidigt. Ja, und bei den Taliban[wp] heißt es: "Afghanistan wird im Sauerland[wp] verteidigt".» - Georg Schramm

Männer sollen sich zum Feminismus zu bekennen

Das SPD-Parteimagazin "Vorwärts"^[wp] fordert Männer noch einmal auf, sich endlich zum Feminismus zu bekennen:

"Viel zu wenige Männer bekennen sich dazu, Feministen zu sein, weil es als Schimpfwort gilt, aber das ist es nicht. Denn Männer profitieren genauso viel von Gleichstellungs­politik."

Kritik

• "Ich kann mir durchaus vorstellen, warum es bei SPD und Grünen starke Unterstützung für feministische Positionen gibt - nicht nachvollziehbar aber ist das fast völlige Fehlen von Gegen­stimmen. Es mag ja sein, dass viele dort beispielsweise die Diskriminierung von Vätern für eine gute Idee halten - es will mir aber tatsächlich nicht in den Kopf, warum überhaupt niemand dort auf die Idee kommt, es könne ein ernsthaftes Problem für ihre Parteien sein, wenn sie ein gestörtes Verhältnis zu Grund- und Menschenrechten entwickeln. Das gilt eben auch in der Quoten­diskussion: Seit mehr als zwei Jahrzehnten haben Grüne und SPD nun Frauenquoten, und die Resultate davon sind ernüchternd. Niemand aber formuliert einmal den naheliegenden Gedanken, aus diesen jahrzehnte­langen eigenen Erfahrungen könne vielleicht irgendetwas im Hinblick auf Frauenquoten in der Wirtschaft gelernt werden." - Lucas Schoppe
• "In der Partei August Bebels^[wp] und Willy Brandts^[wp] ist es unmöglich geworden, öffentlich über drängende soziale Probleme zu diskutieren. Ein Armutszeugnis. [...] Es bleibt die Frage, welche tief sitzenden Ängste eigentlich dafür verantwortlich sind, dass ausgerechnet die Partei, die sich seit 150 Jahren für die Lösung sozialer Probleme einsetzt, vor den realen Konflikten der multikulturellen Gesellschaft schon im Ansatz kapituliert." - Reinhard Mohr^[wp]
• "Irren ist menschlich, aber immer irren ist sozialdemokratisch." - Franz Josef Strauß^[wp]
• "Die SPD hat einfach keinen Respekt vor dem arbeitenden Teil der Bevölkerung. An der SPD-Spitze tummeln sich Leute, die keinerlei Erfahrung mit Erwerbsarbeit in der freien Wirtschaft haben. Daher sind ihre Gesetze abgehoben und weltfremd. Bei anderen Parteien mag das nicht anders sein, aber die haben auch nie behauptet Arbeiterpartei zu sein."
• "Die SPD gibt sich immer als die Partei der Arbeitenden aus. Aber wer ernstlich arbeitet, wird da ausgeschlossen. Das ist so die Partei derer, die tagsüber nichts wichtiges zu tun haben." - Hadmut Danisch

Zitat:

«In der ZEIT schreibt ein langjähriges SPD-Mitglied, dass er befürchtet, dass es mit der SPD vorbei ist. Es liest sich wie eine endlose Kette aus Inkompetenz, Fehl­entscheidungen, Borniertheit, Arroganz, Ideologisierung, Verbohrtheit, Dummheit, eigentlich von allem, was eine Partei braucht, das Gegenteil. Und er beschreibt, wie all diese Idiotien dazu geführt haben, dass andere Parteien Themen besetzen und der SPD die dazugehörigen Stimmen abjagen konnten. Kurios daran finde ich, dass die SPD daraus ja auch nichts lernt, sondern ihre Fehler immer weiter intensiviert. Wenn man mit dem Ideologie-Quatsch die Wähler vergrault, was macht man da? Klar: Noch mehr Ideologisierung. Kleines Zitat daraus: Die Erosion der Partei begann ja schon bald nach Willy Brandt, als Helmut Schmidt nicht auf seinen Erhard Eppler hörte und immer noch weitere Milliarden in den Schnellen Brüter von Kalkar steckte. In Japan hat die Regierung damals schon massiv in die Mikro­elektronik investiert. In der SPD und in den Gewerkschaften galten Computer als Jobkiller. Damit wollte man nichts zu tun haben. Die gesamte politisch-wirt­schaftlich-technische Elite hat damals die Mikro­elektronik verschlafen, und als sie während der 1980er Jahre aufwachte, kamen die Mikro­prozessoren und die Software aus den USA, die Hardware aus Asien. Die Arbeits­plätze, die da entstanden waren, fehlten hier, fehlen bis heute. Da wundert man sich immer, warum wir Technologie­land sein wollen, aber im Technologie­bereich Computer­technik eigentlich gar nichts zu melden haben. Und man hat nicht etwa irgendwann man entschieden, dass man da jetzt was anders machen könnte, sondern immer weiter so. Viele Informatik­professoruren sind heute nur noch Witz­posten und Politfutter, mit Gender­quatsch besetzt. Da sieht man, wie die nicht nur sich selbst, sondern das Land kaputt machen.» - Hadmut Danisch

Zitat:

«Die SPD ist in Bayern nicht natürlich klein; sie hat zwei mal den Minister­präsidenten gestellt und eigentlich wäre sie der geborene Gegenspieler. Aber ihre Funktionäre leben in einer Traumwelt, die mit dem Leben der Wähler nicht mehr viel gemein hat. So erinnert die SPD an jenen Witz, in dem ein Mensch vom 40. Stockwerk in die Tiefe stürzt; beim 20. Stockwerk findet er, es ist noch nichts passiert. In Bayern ist er noch mal 10 Stockwerke tiefer, und immer ist noch nichts passiert. So viel Ignoranz ist ansonsten nicht mehr zu verstehen. Halbierung der Wahlergebnisse - das ist ein Crash.» - Roland Tichy

Klassische Klientel der SPD

Zitat:

«Ich stamme aus einer ziemlich einfachen Familie. Meine männlichen Vorfahren waren zum Beispiel Kraftfahrer, Bahnarbeiter, Stellmacher oder Bergmänner, die weiblichen meist Hausfrauen, oft mit einem Nebenverdienst als Kellnerin, Näherin oder Ernte­helferin, weil das Geld sonst einfach nicht gereicht hätte. Und zu einem gewissen Grad waren sie bis weit in die Nachkriegszeit hinein alle Selbstversorger: mit einem Obst- und Gemüse­garten und einem Stall mit ein paar Hühnern und einem Schwein. Die klassische Klientel der SPD also. Und soweit ich weiß, waren sie nie besonders politisch, haben aber alle immer SPD gewählt. Denn die stand ja für die kleinen Leute ein. Bis dann irgendwann die Grünen kamen, die auch hin und wieder mal eine Stimme aus meiner Familie bekommen haben dürften. Und so wurden auch mir von kleinauf sozial­demokratische Werte vermittelt. Gerechtigkeit spielte eine große Rolle. Das war keine komplizierte, hochtrabende Philosophie, sondern intuitiv verständlich und universell anwendbar. Dazu gehörten so Gedanken wie: Die Menschen sind verschieden, aber sie sind alle gleich viel wert. Behandle Frauen mit dem gleichen Respekt, mit dem du auch Männer behandelst. Schließe nicht vom Aussehen eines Menschen auf seinen Charakter. Mach dich nicht über Schwächere lustig. Lass andere ausreden. Stell dich hinten an; und so weiter und so fort. Im Grunde lässt sich das mit dem einfachen Satz, "Was du nicht willst, das man dir tu', das füg' auch keinem ander'n zu", zusammen­fassen. Das ist so simpel, dass man es im Grunde auch als gesunden Menschen­verstand bezeichnen kann. Und der wurde nicht mit abstrakten Vorträgen erklärt, sondern der wurde vorgelebt. Und weil das alles so eine schöne Einheit bildete, wuchs ich auch in dem Verständnis auf, dass dieser gesunde Menschen­verstand und die SPD zusammen­gehören (und das taten sie ja lange Zeit auch). Und deswegen verstand ich mich natürlich auch als Sozial­demokraten. Und als ich dann anfing zu studieren, schaute ich natürlich auch mal bei der örtlichen Hoch­schul­gruppe der Jusos vorbei. Einmal. Danach nie wieder. Und fortan entfremdete ich mich immer weiter von der SPD und vom linken politischen Denken im Allgemeinen. Ich hatte den Eindruck, dass mein Gefühl für Gerechtigkeit, das, wovon ich dachte, dass es doch eigentlich so selbstverständlich, einfach zu befolgen und universell gültig sei, dort nicht mehr zu Hause ist. [...]»

Wer wählt sowas? Eine meiner Lieblingsfragen. Die SPD bemüht sich um Antwort. Was macht man, wenn man in der normalen Wählerschicht partout keine Wähler mehr findet und sie nicht mehr überzeugen kann? Man sucht oder macht sich Wähler, die das noch nicht so verstanden haben, wie abstoßend man als Partei ist, und das alles nicht so mitbekommen und verstanden haben. Wahlrecht für Minderjährige Wahlrecht für Migranten/Ausländer Und das da: Zitat: «Mehr als 80.000 Menschen in unserem Land dürfen nicht wählen, weil sie eine Behinderung haben. Mit dieser Diskriminierung muss Schluss sein. "Wählen ist ein Grundrecht", sagt @LischkaB» - SPD im Bundestag (@spdbt) 12. Juli 2018 Wie ein Leser so böse spottete: Man will meine Frage "Wer wählt sowas" nun mit aller Gewalt beantworten. Anscheinend geht die SPD davon aus, dass geistig Behinderte sie signifikant häufiger wählen als der Bevölkerungs­durchschnitt. Genau diese Vermutung hege ich ja schon lange, spätestens seit meinen Besuchen bei der Friedrich-Ebert-Stiftung, aber mir unterstellt man da immer ungehörige Rede. Immerhin wissen wir jetzt, was die SPD genauso sieht wie ich.

– Hadmut Danisch

• "Zum Personal der SPD fällt mir nichts mehr ein, es ist nur noch bedauerlicherweise, einfach nur unterirdisch - Helmut Schmidt und Willy Brandt drehen sich mittlerweile wie Ventilatoren in ihren Gräbern." - Burghard Gerner

Täuschen, tricksen, lügen

1. Hamburger SPD-Bürgerschaftsabgeordneter Hauke Wagner^[wp] täuscht zur Bürgerschaftswahl 2015 über seinen Beruf
   • http://www.welt.de/print/die_welt/hamburg/article136303818/Kandidaten-tricksen-mit-Berufsangaben.html

   und SPD-Bundestagsabgeordneter Marcus Held täuscht mit gefakten Accounts Beliebtheit vor

   • http://www.ju-worms.de/aktuelles/mdb-marcus-held-spd-taeuscht-mit-gefakten-accounts-beliebtheit-im-sozi/
2. Schleswig-Holsteins SPD-Ministerpräsident Torsten Albig^[wp] im Mai 2016: "Flüchtlingskrise hat es nie gegeben"
   • http://www.focus.de/politik/deutschland/kritik-an-scheindebatte-albig-die-fluechtlingskrise-hat-es-so-eigentlich-nie-gegeben_id_5503323.html
3. SPD wettert gegen Briefkastenfirmen in Steueroasen wie Panama und Hongkong - und besitzt selbst eine solche in Hongkong (Cavete Global Ltd.), zu der sie auch noch falschen Angaben macht
   • http://www.achgut.com/artikel/wozu_braucht_die_spd_eine_off_shore_firma_in_hongkong_teil3
4. SPD-Ministerpräsidentin Maria Luise Dreyer und der Flughafen Hahn^[wp]: geplantes Belügen der Öffentlichkeit
   • http://www.sueddeutsche.de/news/politik/landtag-wirbel-um-flughafen-hahn---vorwurf-der-luege-und-taeuschung-dpa.urn-newsml-dpa-com-20090101-160630-99-513054
5. SPD-Bundestagsabgeordneter Edathy (Kinderporno-Affäre): mindestens ein SPD-Genosse lügt
   • http://www.sueddeutsche.de/meinung/kinderporno-affaere-fall-edathy-rueckt-spd-in-unvorteilhaftes-licht-1.2274567
6. Flughafen-Desaster BER: Berlins Regierender Bürgermeister Wowereit^[wp] (SPD) und Brandenburgs SPD-Minister­präsident Platzeck^[wp] täuschen Abgeordnete und Öffentlichkeit über Geldbedarf
   • http://www.bild.de/regional/berlin/berlin/platzeck-und-wowereit-haben-es-einfach-versemmelt-44512812.bild.html

   und Fertigstellung

   • http://www.ingenieur.de/Branchen/Verkehr-Logistik-Transport/BER-Pruefbericht-Flughafen-nie-annaehernd-fertig
7. SPD-Wirtschaftsminister Sigmar Gabriel schließt öffentlich TTIP-Privat-Schiedsgerichte aus und wirbt intern für deren Erhalt
   • http://www.zeit.de/wirtschaft/2016-05/schiedsgerichte-erhalt-ttip-investitionsschutz-sigmar-gabriel
8. SPD schließt vor Bundestagswahl 2005 Mehrwertsteuer­erhöhung kategorisch aus und wettert gegen angekündigte 2%-Erhöhung der CDU, nach der Wahl erhöht sie die Steuer um 3%
   • http://www.focus.de/politik/deutschland/bundestagswahl-2013/tid-33778/kohl-ypsilanti-merkel-die-politik-umfaller-und-ihre-dreisteten-wahlluegen-spd-schliesst-eine-hoehere-mehrwertsteuer-aus_aid_1113165.html
9. SPD-Chef Sigmar Gabriel nach Anschlag auf Charlie Hebdo: Terror hat "nichts mit dem Islam zu tun"
   • http://www.weltwoche.ch/ausgaben/2015_3/artikel/kommentar-nichts-mit-dem-islam-zu-tun-die-weltwoche-ausgabe-032015.html
10. Die selbst ernannte Partei der kleinen Leute verrät die kleinen Leute
    • http://www.sueddeutsche.de/politik/wahlen-warum-es-der-spd-so-schlecht-geht-1.2830079
    • http://www.achgut.com/artikel/liebe_spd_warum_laesst_du_dich_bedienen

Außerhalb der Wertung TOP 1 im Allzeit-Ranking: DER Sündenfall der SPD: 1914 erst Massen­demonstrationen gegen den Krieg organisiert, dann Zustimmung zu den Kriegs­krediten

• http://www.spiegel.de/einestages/spd-im-ersten-weltkrieg-wie-es-zur-kriegskredite-zustimmung-kam-a-976886.html

Missbrauch staatlicher Mittel für Privat- und Partikularinteressen

Worauf bei der SPD noch Verlass ist, wunderbar erklärt von Sawsan Chebli: «Wenn Seehofer sich weigert, Rassismus aufzuklären, handeln die Länder - mit Sozialdemokraten an der Spitze. Auf die @spdde war immer und ist auch jetzt Verlass, wenn es um den Kampf gegen Rechts, gegen Rassismus und Rechtsextremismus in unserem Land geht. @borispistorius» Es ist a) das Einzige, worauf da noch Verlass ist, und b) kann man sich bei der SPD darauf verlassen, dass sie staatliche Mittel für Privat- und Partikular­interessen missbraucht. Und bei Sawsan Chebli war auch schon immer klar, dass sich ihre dienstliche Tätigkeit auf ihren Selbsterhalt konzentriert. Ich könnte mich jetzt nicht erinnern, von dieser "Staats­sekretärin" schon mal irgendetwas gehört oder irgendetwas als Leistung gesehen zu haben, was nicht unmittelbar mit ihrer eigenen Stabilisierung und ihren eigenen Interessen zu tun hatte. Es gibt nicht viele Leute außerhalb der Parteien, die mit dem Amt eines Staats­sekretärs ausgestattet werden, um die eigene Existenz zu bewerkstelligen. Und die sind dann in aller Regel damit auch schon völlig ausgelastet. Überlegt mal, was die später an Pension dafür bekommt, ihre eigenen Interessen vertreten zu haben.

– Hadmut Danisch

Doppelmoral

Bundesfinanzminister Olaf Scholz[ext] (SPD) hat nach der Rücktritts­ankündigung von SPD-Partei- und Fraktions­chefin Andrea Nahles beim Umgang mit Frauen in politischen Spitzen­positionen einen "ziemlichen frauen­feindlichen Anteil" ausgemacht: "Da werden Verhaltens­weisen kritisiert, die man bei keinem Mann kritisieren würde." Ähnlich sieht es Fraktions­vize Karl Lauterbach[ext], der die Angriffe auf Nahles aus den eigenen Reihen kritisierte. Zitat: «Auf Twitter gibt es zahlreiche Solidaritäts­bekundungen mit Nahles. Kolumnistin, Feministin und Buchautorin Sophie Paßmann schrieb dazu: "Ich habe die Befürchtung, die feministischen Solidaritäts­bekundigungen mit Nahles kommen jetzt einen Ticken zu spät." Der frühere Bundestagspräsident Wolfgang Thierse[wp] hatte bereits am Samstag gewarnt, Andrea Nahles zu stürzen. "Nachdem die SPD in ihrer großen und langen Geschichte mit Andrea Nahles zum ersten Mal eine Frau an ihre Spitze gewählt hat - welches Zeichen ist es, wenn diese Frau nach einem Jahr wieder gestürzt wird", schrieb Thierse dem "Tagespiegel" zufolge in einem Appell an die SPD-Abgeordneten.» In der Berliner Zeitung[ext] befindet Sabine Rennefanz: Zitat: «Es geht um die Probleme, die andere mit ihr hatten. Weil sie eine Frau ist. Dazu noch eine allein­erziehende Mutter. (...) Die Fähigkeit zu Selbstkritik ist womöglich auch etwas Weibliches.» Wie der Bayrische Rundfunk[ext] berichtet, schließen sich diesem Standpunkt jetzt auch Politikerinnen anderer Parteien an Zitat: «So sagte die bayerische Grünen-Fraktions­vorsitzende Katharina Schulze dem BR: "Die Politik ist immer noch sehr männlich dominiert. Und ich finde auch, dass die Politik schonungsloser mit Frauen umgeht - das sieht man auch im Fall Andrea Nahles, aber auch in anderen Beispielen." Frauen würden in der Politik nach wie vor anders begutachtet und bewertet als Männer. Ähnlich äußerte sich in Berlin auch Grünen-Bundeschefin Annalena Baerbock[ext]: "Politik ist nicht nur ein wahnsinnig hartes Geschäft, sondern ich weiß selber, dass es auch immer nochmal besondere Härten gibt, wenn man weiblich ist." Kritisch zum Umgang mit Nahles äußerte sich auch die stell­vertretende CSU-Vorsitzende Dorothee Bär. "Ich weiß nicht, ob man an der einen oder anderen Stelle mit Männern auch so hart umgegangen wäre", sagte sie in einem "Bild"-Interview. Die frühere CSU-Generalsekretärin Christine Haderthauer[wp] glaubt zwar nicht, dass im Fall Nahles das Geschlecht der Parteichefin ein zentraler Grund für den partei­internen Machtkampf war, wie sie dem BR sagte. Aber bei der Begründung, also der Begleitmusik, die dann gekommen sei, habe sie "vieles empfunden als etwas, was man bei einem Mann so nicht gebracht hätte - was den Umgang angeht und die Argumente, die da ins Feld geführt wurden". Wie die Grünen-Politikerin Schulze, beklagt auch Haderthauer, dass Männer und Frauen nach wie vor in allen Bereichen der Gesellschaft mit zweierlei Maßen gemessen würden. Die Arbeit einer Frau in einer politischen Spitzen­position werde "einfach anders und mit strengeren Kriterien wahrgenommen", so die Ex-CSU-General­sekretärin. Die stellvertretende bayerische SPD-Fraktions­vorsitzende Margit Wild will die Debatte über den Nahles-Rücktritt zwar nicht auf die Geschlechterfrage reduzieren, sieht darin aber durchaus einen Faktor. "Ich kenne auch Männer, denen man das Leben in der Politik schwer gemacht hat", sagte sie dem BR. "Aber möglicherweise tun sich manche Männer leichter, eine Frau zu attackieren als einen Mann." Und im Fall Nahles habe es "einige Hecken­schützen" innerhalb der SPD gegeben. "Ich finde das eine miese Nummer, die da von einigen da gelaufen ist." Auch die niederbayerische SPD-Bundestags­abgeordnete Rita Hagl-Kehl kritisierte, viele männliche Kollegen hätten sich lieber in der Presse über Nahles geäußert, als mit ihr selbst zu sprechen. "Das ist kein Umgang in einer Partei. Ich bezweifle auch, dass man mit einem Mann so umgegangen wäre. Das finde ich unverantwortlich." (...) [Katharina] Schulze verweist darauf, dass die Grünen eine feministische Parteien seien - aber: "Auch wir müssen ständig daran arbeiten." Als wichtigstes Ziel sehen beide, dass es mehr Frauen in der Politik geben müsse. Schulze mahnt darüber hinaus auch eine stärkere Solidarität unter Frauen an. "Aber ich möchte auch die Männer mit ins Boot nehmen, denn Gleichberechtigung und Feminismus ist für die gesamte Gesellschaft gut."» Gestern Abend wies Anne Will[ext] in ihrer Talkshow darauf hin, dass auch Heiko Maas Nahles als Opfer von Frauen­feindlichkeit dargestellt habe - unter großem Applaus auch derjenigen, so Will, denen diese Kritik gegolten habe. Unterstützung erhielt Will dabei von Luise Neubauer (Fridays for Future, Grüne), die befand, "dass wir ein massivstes Problem mit Sexismus in der Politik, in den Medien, in der Gesellschaft haben, das ist ja gegeben ... so dass es vorherrscht ... und gerade Frauen in Spitzen­posten sind dem ausgesetzt." (Das ist dieselbe Luise Neubauer, die keine "Hart aber fair"-Talkshow überstehen[ext] kann, ohne gegen "alte weiße Männer" vom Leder zu ziehen. Glaube ja keiner, man bekäme die neue Umweltbewegung auch ohne eine radikal­feministische Ideologie.) "Als Frau an der Spitze hatte Nahles es doppelt schwer"[ext] befindet Cerstin Gammelin in der Süddeutschen Zeitung: Zitat: «Der Umgang mit Andrea Nahles offenbart, wie schwer es Frauen als Chefinnen immer noch haben. Die SPD, die für Gerechtigkeit sorgen will, hat beim Umgang mit ihrer Parteichefin versagt. (...) Der komplette Rückzug einer so leidenschaftlichen Politikerin wie Nahles aus allen Funktionen führt nachdrücklich vor Augen, dass in Deutschland noch viel zu tun ist, um die verkrusteten Strukturen des Patriarchats aufzubrechen.» In der Frankfurter Allgemeinen[ext] bläst Jasper von Altenbockum[wp] ins selbe Horn: Zitat: «Die SPD entpuppt sich so als Partei, die zwar gern den Anschluss an gendergerechte Identitätspolitik sucht, darüber aber vergessen hat, dass Solidarität, Gleichberechtigung oder Feminismus nicht als kulturelles Gedöns, sondern als materielle Leistungen gemeint waren - jedenfalls noch unter den Enkeln und Urenkeln von Bebel.» Haben all diese Journalisten und Politiker Recht? Gibt es (auch) in der SPD eine grassierende Frauenfeindlichkeit? Schauen wir uns mal ein paar Statements aus dieser Partei an: "Wer die menschliche Gesellschaft will, muss die männliche überwinden." (SPD-Grundsatzprogramm) "Wir sind klüger als die Männer!"[ext] (Manuela Schwesig, SPD) "Wir müssen an das empfindlichste Körperteil des Mannes: sein Portemonnaie."[ext] (Frauenministerin Franziska Giffey, SPD) "Wenn's leicht wäre, könnte es ja ein Mann machen."[ext] (Andrea Nahles, ehemalige Parteivorsitzende der SPD) "Wie immer: Die Männer haben den Unfug angerichtet und die Frauen müssen aufräumen."[ext] (Justizministerin Katarina Barley, SPD) Können wir uns vielleicht als Kompromiss darauf einigen, dass die SPD ein ganz erhebliches Problem mit Sexismus hat? Inzwischen hat die SPD ein neues Führungstrio: Zwei Frauen und ein Mann. Man kann schon auf den Aufschrei warten, warum es eigentlich keine drei Frauen sind, um dem weiblichen Führungsduo bei der CDU etwas entgegen halten zu können. Beim Aufbrechen des "Patriarchats" gibt es wirklich noch viel zu tun ... Währenddessen schreibt die BILD-Zeitung[ext] Nahles Niederlage schon mal zum Triumph um: Zitat: «Frauen um die 50, die auf eine beachtliche Karriere zurückblicken, definieren Erfolg für sich oft nochmals ganz neu. Jenseits der männlichen Kategorien von Geld, Macht und Status. (...) Ein überlegtes Aufgeben hat für Karriere-Frauen oft etwas ausgesprochen Befreiendes. Schluss mit dem Hamsterrad! (...) Weniger Stress und Frust. Andrea Nahles kann sich jetzt noch einmal völlig neu erfinden.» Wenn das so weitergeht, werden wir uns in ein paar Jahren alle an Andrea Nahles als die Frau erinnern, die die SPD verlassen hat, weil sie die Frauen­feindlichkeit dort nicht mehr ertragen konnte. Die Debatte ist heute auch Thema bei Christian Schmidt[ext].

– Genderama

Es sind nicht die Maßstäbe, die mich so besonders ankotzen. Es sind die doppelten Maßstäbe. Gerade findet man bei SPD und in der Presse viel Geheul über den ach so schlimmen Umgang mit Andrea Nahles, die offenbar anderen gern "in die Fresse" gibt, selbst aber empfindlich ist und Kritik wohl nicht vertragen kann. Bisher waren ja, wie immer bei SPD-Frauen, stets die anderen Schuld, und wenn das mal nicht geht, fliegen die Sicherungen raus. Ich habe heute schon drei oder vier Artikel darüber gesehen, wie schlimm die bösen Männer mit Andrea Nahles umgegangen seien, irgendwo hieß es "frauenfeindlich". Mit Männern wäre man so nicht umgesprungen und so weiter und so fort. Beispielsweise dieser im SPIEGEL: Zitat: «"So brutal darf Politik nicht sein. Vielleicht denken wir darüber alle nach." Der Umgang mit der scheidenden SPD-Chefin sorgt im Berliner Politikbetrieb für Entsetzen. Von Scham und Schande ist die Rede. Die SPD-Chefin Andrea Nahles dankt ab und legte ihre Ämter nieder - getrieben von Attacken und Anfeindungen aus den eigenen Reihen. Das Schauspiel, das die SPD derzeit bietet, ist weit entfernt von den Solidaritäts­botschaften, die die Partei in Wahlkämpfen gern aussendet. Dass Nahles von den eigenen Parteifreunden aus dem Amt gejagt wurde, sorgt bei vielen Beteiligten für Entsetzen. Juso-Chef Kevin Kühnert schrieb auf Twitter, dass er sich schäme. "Alles beginnt mit einer einfachen Feststellung: Wer mit dem Versprechen nach Gerechtigkeit und Solidarität nun einen neuen Aufbruch wagen will, der darf nie, nie, nie wieder so miteinander umgehen, wie wir das in den letzten Wochen getan haben."» Wie die SPD in den letzten Jahren aber mit anderen umgegangen ist, in welcher Weise sie Andersdenkende, Männer, weiße Männer aufs Übelste beschuldigt, beschimpft, aus den Berufen und Stellungen gedrückt hat, wie man intrigiert und sich die Posten unter den Nagel gerissen hat, das hat nie jemanden interessiert. Nur wenn es dann eine der ihren mal erwischt, die wegen Inkomptenz aus einem Job fliegt, den sie niemals hätte bekommen dürfen, dann ist das Geschrei plötzlich groß. Es sind nicht die Maßstäbe, die mich so besonders ankotzen. Es sind die doppelten Maßstäbe.

– Hadmut Danisch

Korruption

Da brechen auch alle Dämme der Korruption. Neulich die Eva Högl als Wehrbeauftragte. Jetzt das: Zitat: «Die ehemalige SPD-Vorsitzende soll Präsidentin der Bundesanstalt für Post und Tele­kommunikation werden. Der Verwaltungsrat muss der Berufung noch zustimmen.», FAZ Nach Kompetenz und Befähigung wird da gar nicht mehr gefragt. Die vergraben ihren Quoten- und Förder­müll einfach in alle Posten. Wer wählt sowas? Wir bauen uns hier die totale Inkompetenz­regierung auf, und gleichzeitig beschweren sich die Leute, dass sie mit der Corona-Heran­gehens­weise nicht einverstanden sind. Oder geht die SPD davon aus, dass sie bei der nächsten Wahl aus der Regierung fliegt, und versucht gerade, ihre Matronen noch in Ämtern unter­zu­bringen? Ein Leser schreibt mir dazu: Zitat: «Hallo Herr Danisch, gerade bei MDR. Der Job von Frau Nahles ist befristet auf 5 Jahre (bis zu den übernächsten Wahlen) und dotiert mit 150.000 € jährlich. Wir beide haben leider den falschen Beruf.» Das heißt, das ist dazu da, die dicke Nahles fett über die nächste Wahl zu bringen.

– Hadmut Danisch

Niedergang

Die SPD auf dem Weg dorthin, wo sie hingehört: Unter die 5%-Hürde. Dass das einzige, worin die SPD noch über die anderen Parteien herausragt, ihr Verwesungsgeruch ist, ist bekannt. Die Grundtendenz der Wähler­attraktivität der SPD erinnert mich ja stark an die Zinsen in Europa: Ständig immer niederiger und dann von Sozialisten fest unterhalb von 0 einzementiert. Bei Publico gab es neulich eine hübsche prämortale Leichen­sektion der SPD: Zitat: «Bei der Aufstiegs­orientierung handle es sich um eine heikle Angelegenheit, zumal, wenn sie von weißen Männern gehegt wird, die auch noch stolz auf ihr Land und dessen Industrie sein wollen. Denn sie begreifen einfach nicht, dass nach der Doktrin der links von der Mitte und darüber hinaus flächen­deckend dominanten inter­sektionellen Linken eine Berliner Staats­sekretärin mit fünf­stelligem Monatsgehalt, eingewanderten Eltern und muslimischem Selbstmarketing als Opfer der Gesellschaft zu gelten hat, wenn sie auf einem Inlandsflug von der Stewardess 'tea or coffee' gefragt wird, während ein autochthoner Arbeiter, der bei 1800 Euro Monatsbrutto 135 Euro Steuern zahlt, tunlichst seine Privilegien als weißer Mann checken sollte. [...] Aller Propaganda zum Trotz wird ein Arbeiter in Sawsan Chebli niemals ein Opfer sehen. Schon gar nicht eins, das unter ihm zu leiden hätte.» - Alexander Wendt[wp] Es sind die Frauen, die die SPD zugrunde­richten. Zwei der schlimmsten, aber nicht die einzigen darunter, sind Sawsan Chebli und Kevin Kühnert. Bei beiden habe ich ich übrigens noch nicht heraus­gefunden, was sie eigentlich können und wofür sie bezahlt werden. Über Kühnert meint die Wikipedia: Zitat: «Ein 2009 begonnenes Studium der Publizistik- und Kommunikations­wissenschaft an der Freien Universität Berlin, in welches er sich zuvor einklagte, brach er ab und arbeitete anschließend dreieinhalb Jahre lang in einem Callcenter.» Und gilt damit noch als größtes Nachwuchstalent der SPD. Zitat: «Trotzdem gäbe es für sozial­demokratische Politik eine Menge zu tun. Der Staat greift schon bei Klein­verdienern zu. Selbst ein Single, der Vollzeit zum Mindestlohn schafft, zahlt Steuern. Ein Hand­werks­meister muss für ein Teil seines Einkommens schon den Spitzen­steuer­satz abliefern.» Was ist ein Mindestlohn, wenn man ihn wegen der Steuern nicht mal bekommt? Ein Brüller ist ja auch, dass die SPD unser Schulsystem ruiniert hat und sich selbst mit universal­inkompetenten Teilhabe-Fachkräften anreichert und dann mit sowas daherkommt [...] Gibt es in der SPD irgendwen, der auch nur entfernt Ahnung von Digitalisierung hätte? Nahles ist es nicht, aber von der hört man nichts mehr. Barley war auch schrecklich, von der hat man aber eigentlich auch nichts mehr gehört. Da haben sich einige noch rechtzeitig in finanzielle Sicherheit gebracht. Sylvia Bretschneider war auch so eine Kandidatin für die widerlichste Person der SPD, aber die lebt ja nicht mehr. So'n Herzchen ist ja auch die Giffey, die nicht nur gerade keine Lust auf Parteivorsitz hat, sondern auch gerade angekündigt hat, als Familien­ministerin zurückzutreten, wenn der Doktorgrad wegen es Plagiates hops geht. Schade eigentlich. So eine Plagiats­doktor­tussi hätte so gut zur SPD und zur Bundesregierung gepasst. [...] Wie kaputt die SPD ist, sieht man an diesem Ausschnitt, den das ZDF neulich zeigte[ext]. Früher mal war ein Interview eine exotische und komplizierte Sache, doch im Zeitalter der billigen Digitalkamera und der allgegen­wertigen Medienpräsenz blubbert jeder drauf los, dem man eine Kamera vor die Nase hält und selbst das dümmste - noch lebende und noch sprechende - Kalb unter den SPD-Politikerinnen kommt noch ins Fernsehen: SPD-Genossin Elfie Handrick versteht die Sorgen und Nöte der Bürger nicht (11. August 2019) (Länge: 0:38 Min.) Es ist ja nicht nur, was sie sagt, es ist auch wie sie es sagt. Diese Verachtung für den Pöbel, diesen Müll genannt Volk. Ist das nicht widerlich? Zeigt das nicht, dass die SPD jeglichen Kontakt zu denen, die sie durch grenzenlose Steuern ausplündert, die sie dann selbst auf's Korrupteste verprasst, verloren hat? Naja, klar, wenn man solche Posten wie Rolex-Chebli hat, oder im hohen sechs­stelligen Bereich liegt wie die vielen SPD-Günstlinge in Politik und Medien, dann hat man keine Sorgen und Nöte. Wer wählt sowas? Wer wählt solches raffgieriges Dummvolk zu seiner Regierung?

– Hadmut Danisch

Die FDP ist laut WELT gerade in den Wahlumfragen gleichauf mit der SPD. Beide bei 14 Prozent. Die SPD lag mal bei über 40 Prozent. Sogar 45,8 - mehr als das Dreifache. Und dieser Restposten bestimmt über unsere Bundespolitik und Gesetze.

– Hadmut Danisch

Paramilitärische Schlägertruppen

Ich hatte das doch, dass Franziska Giffey da aus dem Frauenministerium heraus unter diesem infantilen Namen "Wehrhafte Demokratie-Förderungsgesetz" oder anscheinend unter vollem Namen "Gesetz zur Förderung der wehrhaften Demokratie" aufbaut. Ausgerechnet die SPD, die ja das Grundgesetz ändern will und in zwei Bundesländern an den Verfassungs­gerichten damit scheiterte, den Leuten per Gesetz vorzuschreiben, wen sie wählen dürfen und wen nicht, ausgerechnet diese Bolschewisten[wp] geben sich als Demokratie­verteidiger aus? Wie eben das D in DDR, Demokratie als Tarnbegriff für Sozialismus/Kommunismus. Schaut man nun auf deren aktuelle Erklärung, dann liest sich das, als wollten die jetzt 1,1 Milliarden aus dem Steuerstopf verwenden, um Antifa-Schläger­truppen anzuheuern, die alles zusammen­prügeln, was nicht sozialistisch denkt. Zitat: «Hart gegen Rechts - Die Demokratie wehrt sich Die Bundesregierung hat ein starkes Paket gegen Rechtsextremismus und Rassismus geschnürt. Unter anderem wird es das von der SPD geforderte Demokratie­förder­gesetz geben - unter dem Namen: "Gesetz zur Förderung der wehrhaften Demokratie". Lange schon treibt die SPD die Festlegung auf ein Demokratie­förder­gesetz voran. Das Ziel: Die wertvolle Arbeit der vielen Initiativen, die sich vor Ort gegen Nazis und für die Demokratie stark machen, dauerhaft abzusichern. Denn bislang waren sie lediglich über einen Projektstatus gefördert und mussten finanzielle Unterstützung regelmäßig neu beantragen. CDU und CSU hatten lange eine strukturell abgesicherte und dauerhafte Förderung blockiert.» Das heißt, CDU und CSU haben das bisher noch irgendwie zu kontrollieren versucht. Die damalige Frauenministerin Kristina Schröder hatte ja mal eine Extremismus­klausel, wonach nur die gefördert werden dürfen, die der Gewalt abschwören, was die SPD in Form von Manuela Schwesig sofort abgeschafft hatte. Zitat: «Jetzt hat der Kabinettsausschuss zur Bekämpfung von Rechtsextremismus und Rassismus aber den Weg frei gemacht für ein "Gesetz zur Förderung der wehrhaften Demokratie".» Muss man sich klarmachen: Die Bundesregierung setzt ein Programm auf, um alles zu bekämpfen, was sie nicht wählt, und nennt das dann "Demokratie". Man könnte meinen, wir werden von Honecker regiert. Was kommt als nächstes? Antifa-Demokratie­berater in den Wahlkabinen? Zitat: «"Wir stellen die Förderung einer lebendigen, weltoffenen und bunten Zivilgesellschaft auf eine stabile Basis - quasi als Bollwerk gegen fremden­feindliche und rassistische Umtriebe", kommentierte Finanzminister und Vizekanzler Olaf Scholz die Einigung.» Heißt im Klartext: Man lässt jeden bekämpfen, der noch anderer Meinung ist. Hinterlässt bei mir so ein Aroma von "Zusammen­schlagen". Sowas wie die SA, oder das, wem die SA nach­empfunden waren. Wie war da nochmal der historische Fachbegriff? Fas..., Fasc... [...] Ach, stimmt, ja, das nennt man Faschismus. Die SPD baut gerade eine riesige faschistische Truppe auf und nennt sie "Antifaschisten". Zitat: «Und das ist nur ein Baustein im Kampf gegen rechts. Insgesamt 89 Maßnahmen sind in dem Paket gebündelt. Unter anderem wird auch der Begriff "Rasse" aus dem Grundgesetz gestrichen, die Organisationen von Migrant*innen werden gestärkt und die Forschung zu demokratischen Einstellungen in der Gesellschaft, zu Rechtsextremismus und Rassismus verbessert.» Das hatte ich schon beschrieben. Dann werden Weißen generell die Grundrechte entzogen, weil die neue Formulierung dann nicht mehr wegen Rasse schützt, sondern nur noch wegen rassistischer Diskriminierung, und man Weiße als die definiert, die keine Probleme mit Rassismus haben, gegen die man gar nicht rassistisch sein kann. Und schwups ist das alles dann weg mit den Grundrechten. Zitat: «Es soll eine Einbürgerungs­offensive geben und auf der anderen Seite wird die Erstellung so genannter "Feindeslisten" unter Strafe gestellt, mit denen Nazis im Netz gegen andere hetzen und sie in Gefahr bringen.» Ah, Einbürgungsoffensive. Naja, wird in Berlin nicht klappen, ich habe ja beschrieben, wie da die Bürgerämter gerade arbeiten. Die Erstellung so genannter "Feindeslisten" wird unter Strafe gestellt. Gilt dass dann auch für die Hetzlisten der Grünen, besser gesagt ihrer Heinrich-Böll-Stiftung, die mit "Agentin" da Hetzlisten und Steckbriefe machen? Oder für Indymedia, die Leute anprangern? Oder gilt das nur einseitig für politisch Unerwünschte? Zitat: «"Wir lassen uns als tolerante und bunte Gesellschaft von Nazis, Rassisten und Antisemiten nicht kleinmachen. Wir stehen gemeinsam dagegen", betonte SPD-General­sekretär Lars Klingbeil im Gespräch mit der Neuen Osnabrücker Zeitung (NOZ). Es sei gut, dass der Kabinetts­ausschuss "das heute auch noch mal unterstrichen hat".» Alles Nazis, Rassisten und Antisemiten. Eben noch hatte man gegen NS-Vergleiche geplärrt, weil sich eine als Sophie Scholl[wp] gefühlt hatte. Zitat: «Insgesamt 1,1 Milliarden Euro stehen in den kommenden vier Jahren im Kampf gegen rechts zur Verfügung. Ein klares Zeichen. Und es ist "nicht weniger als ein Meilenstein im Kampf gegen Rechtsextremismus, Antisemitismus und Rassismus in Deutschland, den wir heute erreichen", kommentierte Vizekanzler Scholz die Einigung.» 1,1 Milliarden aus dem Steuersäckel zum Missbrauch für Parteizwecke. Das nenne ich mal eine illegale Parteien­finanzierung. Interessant, dass das jetzt kommt, wo man Rückenwind aus den USA erwartet, es heißt ja, dass Kamala Harris ganz weit links sei und es geht das Gerücht des Verdachtes, dass Joe Biden nur die Sockenpuppe für Obamas dritte Amtszeit ist. Lebt Biden überhaupt noch, oder hängt der an Fäden? Für 1,1 Milliarden bekommt man ziemlich viele Schläger, Social-Media-Agitateure oder Leute, die anderen Drohbriefe schicken oder die Häuser beschmieren. Hatten wir sowas nicht schon einmal? Hat das nicht schon einmal so angefangen?

– Hadmut Danisch

Rücksturz zur Realität

Wenn's mit Luft, Liebe und Ideologie alleine nicht mehr läuft. Ich hatte das ja gerade angesprochen, dass ich da Parallelen in den rot-grünen Luftschlössern sehe: Die SPD erzählt uns einen von Sozialstaat und Mindestlohn, versteckt das aber dahinter, dass man alle Billigarbeit nach China und Bangladesch auslagert - aus dem Blick, aus dem Sinn. Die Grünen erzählen uns einen von Ökostaat und Klimaschutz, versteckten das aber dahinter, dass man Billig­energie aus Russland bezog - aus dem Blick, aus dem Sinn. Lezteres ist jetzt angebrannt (und ersters bestimmt auch bald). Rapide Preis­steigerungen, weil wir nicht mehr billig im Ausland einkaufen. Irgendwann gibt es dann auch Unterhosen, Plastik­schüsseln und Elektronikkram nicht mehr zum Billigpreis. Wunderland dann abgebrannt. Das ganze ideologische Traumweltbild fällt gerade in sich zusammen. Erst mit der Energie und den Mehlpreisen, dann mit der Arbeitskraft.

– Hadmut Danisch

Ich hatte dazu vor zwei Jahren schon einen Artikel geschrieben, wie da im Billig­lohn­sektor die Bundes­sozial­luft­schlösser platzen. Einerseits erzählt man uns, dass wir jetzt Mindestlohn und Sozial­versicherung und würdige Rente und so weiter bekommen, weil alles so sozial. Das Geschwätz, dass die SPD mal wieder kommt, um irgendwo "eine Gerechtigkeits­lücke zu schließen". Faktisch aber wird der Staat zerstört, weil immer mehr Arbeiten, die unterhalb dieses Mindestlohns stattfinden, faktisch nach China, Bangladesch und so weiter ausgelagert werden. Es wird uns als Mindestlohn verkauft, tatsächlich aber ist es nur die Mindest­schwelle, ab der wir hier überhaupt noch unseren Arsch bewegen, und unterhalb derer wir das im Ausland machen lassen. So, wie wir Atomkraftwerke abschalten, weil sie unseren moralischen Vorstellungen nicht genügen, und dann Atomstrom aus dem Ausland kaufen. [...] Wir haben den Fehler nämlich nicht nur bei der Arbeits­leistung gemacht, wo wir uns hier hehre Ziel gesetzt haben, um "gerecht" zu sein, in Wirklichkeit aber nur alles nach China ausgelagert haben, wozu wir selbst zu faul geworden sind. Wir haben den Fehler auch bei der Energie gemacht. Auch da haben wir abgeschafft, Kohle, Atomstrom, gefällt uns nicht mehr, passt nicht in das sozialistische Idealweltbild, und stattdessen billig Energie aus Russland bezogen wie Arbeitskraft aus China.

– Hadmut Danisch

Menschenverachtung

Zitat:

«Die SPD ist von einer totalen Männerverachtung zu einer ebenso totalen Frauenverachtung umgeschwenkt, und merkt es anscheinend nicht einmal selbst. Vor noch gar nicht langer Zeit war die SPD noch der Meinung, Männer seien das Böse schlechthin, ausnahmslos alle und unheilbar sexistisch und gewalttätig, alles Vergewaltiger, es gebe keine Ausnahmen und kein Entrinnen von der "toxischen Männlichkeit". Und Frauenquoten, Frauenförderung, total wichtig, weil doch Frauen so strukturell benachteiligt und schwächer seien. Ach ja, und: Geschlechter gibt es eigentlich auch gar nicht. Und gleichzeitig ganz viele. Und jetzt: Mann muss sich nur "Frau" nennen, und schon ist alles gut. Alles "Toxische" wie weggeblasen. Mal ganz abgesehen von der Absurdidität, Dummheit und Realitäts­untauglichkeit der SPD-Positionen: Wer wählt eine Partei, die innerhalb von weniger als der Zeit einer Vier-Jahres-Wahlperiode ihre Standpunkte kommentarlos in ihr völliges Gegenteil wechselt und es anscheinend nicht einmal selbst merkt?» - Hadmut Danisch

Demokratieverständnis

Zitat:

«Wenn die Bürger jemanden in ein Rathaus oder ein Landratsamt wählen, und das nicht die SPD ist, dann ist das ein Angriff auf die "Demokratie", weil "Demokratie" ist, wenn man nicht wählt, wen man als Wähler wählen will, sondern wenn man wählt, was einem gesagt und vorgesetzt wird. Deshalb hieß die DDR ja auch "demokratisch". Die Demokratie "zerstören" - Moment mal. Wer war das nochmal, der die Bundesrepublik - Stichwort "Deutschland, verrecke!" - und die Struktur unseres Grundgesetzes abschaffen und durch eine EU-weite kommunistische Räterepublik ersetzen will? Das war doch rot-grün. Und wer war das, der die meisten Änderungen am Grundgesetz vorgenommen oder versucht hat, weil ihr das Grundgesetz nicht in den Kram passt? Und wer hat die meisten Gesetze gemacht, die als verfassungswidrig aufgehoben wurden? Und wer hat die korruptesten und ideologisiertesten Pseudo­verfassungs­richter in das Bundesverfassungsgericht gequotet, damit nicht gar so viel von ihrem Mist als verfassungswidrig aufgehoben wird? War das nicht auch die SPD? Apropos "rassistisch": Wer genau pumpt uns gerade bis zur Oberkante mit Antisemiten voll? Ach, die SPD ist das. Importiert Antisemiten ohne Obergrenze und nennt andere "rassistisch"? Wie wäre es denn, wenn man mal die SPD "entlarvt und zurückdrängt"?» - Hadmut Danisch

Schmiergeldzahlungen und Stimmenkauf

Zitat:

«Oder kurz gesagt: Wer wählt sowas? Nun, normalerweise enden meine Blogartikel mit dieser Frage. Im Falle der SPD ist das aber klar, wer sowas wählt, nämlich all die Profiteure der SPD aus deren Korruptions­sumpf und Schmiergeld­umfeld. Wir hatten das ja gerade, wieviele "NGOs" - non governmental organisations, also Organisationen, die nichts mit der Regierung zu tun haben - von unserer Regierung betrieben und gefüttert werden. Diese riesige Lügen-, Propaganda-, Veruntreuungs- und Geldwasch­anlage. Die beschweren sich ja gerade per langer Liste, dass der Ampel­regierung das Geld nicht mehr reicht, um diesen Korruptions­wähler­sumpf mit Schmiergeld zu beregnen. Und da ist es eine interessante Frage, wie der Rückgang der SPD-Wähler­stimmen mit dem Rückgang des Beregungsgeldes - früher hätte man es Stimmenkauf genannt - korreliert. Die alles entscheidende Frage ist, ob die SPD es nun schafft, Migranten schneller einzubürgern, um sich neue Wähler zu machen, als ihr die alten davonlaufen.» - Hadmut Danisch

Islamistennetzwerk in der Partei

Was die SPD im Wahlkampf noch zu bieten hat: Zitat: « Wir lassen das mal für sich sprechen... » - SPD-Fraktion im Bundestag (Nachdem Nancy Faeser den Verfassungsschutz kommandiert und die Gerichte so korrupt sind, dass selbst die linksextreme TAZ schreibt, dass das Urteil falsch ist und sie einen Freispruch für Höcke richtig gefunden hätte.) [...] Und auch interessant: Zitat: « Recherchen von Apollo News zeigen, wie Islamisten und türkische Rechtsextreme ein einflussreiches Netz in der SPD gespannt haben, das bis in den Bundestag reicht. Die Partei selbst möchte das Thema ignorieren - schimpft stattdessen über unsere journalistische Arbeit und schickt Anwälte vor. https://apollo-news.net/das-islamisten-netz-der-spd/ » - Apollo News Was natürlich erklären könnte, warum die SPD so aggressiv "gegen rechts" agiert, statt sich, wie man das eigentlich von einer "demokratischen" Partei erwarten würde, danach zu orientieren, was der Wähler will (was ja die Definition von Demokratie war, bevor man sie zum Tarnbegriff für Sozialismus umbenannt hat). Eigentlich würde man ja von einer Partei, vor allem, wenn sie so korrupt-machiavellistisch-opportunistisch wie die SPD ist, die von einem Moment auf den anderen ihren Standpunkt wechseln kann, erwarten, dass wenn sie merkt, dass die Leute sehr stark AfD wählen und sie selbst Stimmen verliert und Gefahr läuft, in manchen Landtagen an der 5%-Hürde zu scheitern, ganz schnell den Standpunkt wechselt und migrations­kritisch wird. Es gibt ja genug Leute in der SPD, denen Politik und Ideologie scheißegal sind und denen es nur darum geht, irgendeinen gut dotierten Posten zu bekommen, wofür auch immer - es also wichtig ist, dass die SPD möglichst viele Stimmen bekommt. Warum also bietet die SPD dann nicht das an, wofür es Stimmen gäbe, sonder bleibt stur auf Migrations­kurs und kämpft verbissen mit allen - auch kriminellen - Mitteln gegen Migrations­kritiker? Dass die SPD von Islamisten und türkischen Rechtsextremen unterwandert wäre, und von denen gesteuert wird, wäre zumindest ein plausibler Grund dafür. Das nämlich würde erklären, warum die SPD erstens keine Arbeiterpartei mehr ist, und zweitens lange feministisch war, Frauenrechte da aber inzwischen auch nichts mehr zählen. Es würde bedeuten, dass die SPD eine Tarn­organisation von Kriminellen ist, die sie verwenden, um das Land zu übernehmen und alle Kritiker aus dem Weg zu räumen. Dasselbe dürfte für die Grünen gelten, von denen ja bekannt ist, dass sie aus der Pädophilen­szene erwachsen sind. Was wiederum die Frage aufwirft, wie erpressbar SPD und Grüne sind, und wie prall gefüllt da die Kompromat­koffer sein könnten. Und es könnte erklären, warum da an so vielen Schaltstellen migrations­freundliche Migranten sitzen. Das würde auch bedeuten, dass die Bundesrepublik Deutschland und das, was da an Demokratie überhaupt da war, spätestens 1989 endeten. Denn danach wurden wir erst 20 bis 25 Jahre von der SED gesteuert und dabei so kaputt und korrupt gemacht, dass Islamisten übernehmen konnten. Und dann war die Migrationswelle 2015 wohl auch kein Zufall, sondern inszeniert und gesteuert, nachdem die SPD damals schon unterwandert war. Ist die SPD seit mindestens 10 Jahren eine Tarn­organisation der Islamisten, die nur noch dem Zweck dient, die Übernahme zu ermöglichen und Gegner aus dem Weg zu räumen? Würde das dann nicht auch exakt zu dem passen, was Nancy Faeser da treibt, die ja extrem islam­freundlich auftritt und den Verfassungs­schutz und die Polizei als Mittel gegen jeden einspannt, der den Islam und die Migration kritisiert? Sind also Polizei und Verfassungsschutz damit indirekt Waffe der Islamisten gegen ihre Gegner? Ist das ganze Gehampel gegen die AfD bereits von Islamisten gesteuert?

– Hadmut Danisch

Zitat:

«Thilo Sarrazin: "Weil ich die Befürchtung einer schleichenden islamistischen Machtergreifung 2018 im Buch "Feindliche Übernahme" analytisch und empirisch untermauerte, wurde ich aus der SPD ausgeschlossen. Heute sehen wir, dass die Saat überall in Deutschland aufgeht".» - Hans-Georg Maaßen

Dokumente

• Beschluss der SPD-Bundestagsfraktion von Eckpunkten für ein Entgeltgleichheitsgesetz^[ext] - SPD-Bundestagsfraktion, 22. März 2011 (3 Seiten)
• SPD-Grundsatzprogramm^[ext], 28. Oktober 2007 (1,2 MB, Seite 42)
• SPD-Parteiprogramm Kurzfassung^[ext] (890 KB, Seite 11)
• 25 Jahre Frauenquote sind genug^[ext] - Dr. Klaus Funken, 31. Mai 2011 (14 Seiten)

Querverweise

• Spezialdemokraten
• Sozialdemokratische Partei Österreichs
• Sozialdemokratische Partei der Schweiz
• Friedrich-Ebert-Stiftung
• Frauen in der Politik
• Arbeitsgemeinschaft Sozialdemokratischer Frauen
• Besitzer eines Parteibuchs der SPD

Netzverweise

• Die männliche Gesellschaft - Die Sicht der SPD und die realistische Sicht, Antifeminismus TV, ca. 2013, 5:42 Min.
• Was ist nur aus der guten alten SPD von Helmut Schmidt geworden? Gender-Gaga statt Arbeiter-Partei! - Giovanna Winterfeldt bei Achtung Reichelt! (23. März 2023) (Länge: 19:08 Min.)
• Hadmut Danisch - Ansichten eines Informatikers:
  • Die großen Staatsplünderungen durch die SPD gehen los, 17. November 2021 (Aziz Bozkurt, Cansel Kiziltepe, Yasmin Fahimi, Karamba Diaby, Lars Castellucci)

    "Platz für 30 Prozent weiße Männer aus Westdeutschland in der Bundesregierung", die restlichen 70 Prozent werden unter den "Minderheiten" aufgeteilt. [...] Es ist also nicht mehr der Wähler, der sich die Regierung aussucht, sondern der Minderheiten und Opfermob, der das diktiert.

    Bei 26,7 Prozent Migration sind wir schon, 2021 noch nicht mitgerechnet. Damit dürfte der Kipppunkt erreicht, der point of no return überschritten. Dann gehen die Plünderungen jetzt offenbar los.

    Fällt Euch was auf? Es werden nur noch Migranten zitiert, die irgendwas fordern. "Biodeutsche" (oder wie auch immer man sie nennen will), werden erst gar nicht mehr zitiert, dürfen dazu gar nichts mehr sagen.

    Die SPD macht sich ihre Wähler jetzt selbst. In Berlin wollen SPD, Grüne und Linke künftig 20.000 Einbürgerungen pro Jahr. [...] Das würde darauf hinauslaufen, dass die SPD sich Jahr für Jahr 1 % Wähler selbst macht.

  • Die SPD, Franziska Giffey, das Geld und die Verlogenheit, 21. Mai 2021

    Franziska Giffey ist ihrem Doktorentzug zuvorgekommen und hat ihren Posten als Familien­ministerin hingeworfen, vier Monate, bevor sie ihn sowieso los geworden wäre. [...] Aber linke Frauen in der Politik können sich längst alles erlauben.

• Parteiausschluss: Sarrazin rät der SPD, seinen Fall als Chance zu begreifen, Die Welt am 2. Februar 2020

  Berlins ehemaliger Finanz­senator Thilo Sarrazin hat seine Entschlossenheit erklärt, Mitglied der SPD zu bleiben. In einem Gastbeitrag für WELT AM SONNTAG schreibt Sarrazin, es sei absurd, ihn des Rassismus zu beschuldigen. "Die Grundwerte der SPD - Freiheit, Gerechtigkeit, Solidarität - fand ich überzeugend und finde das heute noch", so Sarrazin. "In den letzten Jahren hat sich die SPD programmatisch immer mehr verengt und vom Problem­bewusstsein der breiten Schichten der Bevölkerung weiter entfernt. Das zeigen ihre traurigen Wahlergebnisse und Umfragewerte."

  Viele prominente Sozialdemokraten hätten die Hoffnung auf eine reform­orientierte Linie der SPD aufgegeben. Deshalb hätten Wolfgang Clement^[wp], Florian Gerster^[wp] und der Vize­vorsitzende der Essener SPD, Karlheinz Endruschat^[wp], die SPD verlassen. Sarrazin schreibt weiter: "Der Versuch, mich wegen des Buches Feindliche Übernahme aus der SPD aus­zu­schließen, zeigt, dass es um Gesinnung geht, aber nicht um Wahrheit. Die SPD-Führung sollte den Einstieg in eine inhaltliche Debatte als Chance ansehen und nicht als Drohung. Sie ist sonst in Gefahr, von einer Volkspartei zu einer Sekte abzusteigen, die sich von der Wirklichkeit abwendet und an Gesinnungen klammert. Das möchte ich vermeiden, darum bleibe ich in der SPD."

• Ex-Bürgermeister Heinz Buschkowsky: Die Berliner SPD hat fertig, Epoch Times am 2. Februar 2020

  Die SPD Berlin wechselt ihre Führung aus: Von Michael Müller^[wp] zu Franziska Giffey und Raed Saleh^[wp]. Das sei taktisch geschickt, meint der ehemalige Berliner Bezirks­bürger­meister Buschkowsky: "Giffey und die Berliner SPD - das ist keine Liebesheirat. Es ist eine Zweckehe. Sie will ihren nächsten Karriere­schritt und die Partei­funktionäre wollen ihre Jobs nicht verlieren."

• Die Partei, die ein Versandhaus war: Ungereimtheiten im Rechenschaftsbericht der SPD, ScienceFiles am 1. Februar 2020

  Gerade sozialistische Zwangs­systeme haben sich immer gerne den Anschein einer demokratischen Parteilichkeit gegeben. Das Auftauchen einer Kaderpartei sowjetischen Typs in einem Mehr­parteien­system ist jedoch, mit Ausnahme der KPD in der Mitte der 1920er Jahre, eine eher seltene Erscheinung, die zudem die Frage, ob eine in Meinung harmonisierte Partei noch Partei sein kann, aufwirft.

  Um die Antwort können wir uns jedoch drücken, denn die SPD ist definitiv keine Partei, wie der neue Rechen­schafts­bericht für 2018 sehr eindrucksvoll dokumentiert. Die SPD ist ein Medien­unternehmen, wie wir u.a. hier dargestellt haben, eine Holding, ein Versandhandel, der vielfältige Dienst­leistungen im Angebot hält, die vom Reisebüro (FFR Ferien Freizeit und Reise-GmbH), über Finanz­dienst­leistungen (GLG Green Lifestyle Group) unterschiedlichster Art bis zum Versandhandel reichen. [...]

  Die folgende Liste zeigt die Unternehmens­beteiligungen der SPD und macht sehr deutlich, dass die SPD eine Holding, ein Versandhandel, ein ideologischer Amazon ist, aber eben keine Partei. [...]

• Kristian Frigelj: Ex-Putzfrau Susi Neumann: "Die SPD ist tot. Die gibt es nicht mehr", Die Welt am 7. Dezember 2018
• René Zeyer: Der Hahn kräht auf dem Mist, Basler Zeitung am 15. September 2018

  Anreißer: Das Ende des Anstands bei der SPD. Doch die Nazikeule zu schwingen, wird die einstmals stolze Arbeiterpartei nicht retten.

  • SPD ade: Das Ende des Anstands bei der SPD, Tichys Einblick am 15. September 2018
• Heinz Buschkowsky prognostiziert: Die AfD wird 25 Prozent bekommen, JournalistenWatch am 22. Juli 2018 (Heinz Buschkowsky)
• Tomas Spahn: Bodenkontakt verloren: Die SPD und das verratene Zukunftsversprechen, vTichys Einblick am 18. Juni 2018

  Die SPD verliert in einem Maße an Vertrauen, das einer Sturzflut gleich kommt. Dabei ist es nicht einmal so, dass die SPD in der breiten Masse der Bevölkerung an Zustimmung verliert - eine Feststellung, die bei nur noch 17,3 % Zustimmung ohnehin nicht ausbleiben kann. Das eigentliche Problem der SPD ist, dass sie ihre Stamm­klientel verliert. Und dieses in einem Tempo, das dem freien Fall ohne Fallschirm gleichkommt.

• Zitate der Grünen, SPD, Linke & CDU (27. August 2017) (Länge: 8:40 Min.)
• Markus Kompa: Die 21% des Martin Schulz, Heise/Telepolis am 20. August 2017 (Fake-News-Wahlkampfgag der SPD)
• Klaus Funken: Eine bittere Bilanz: 25 Jahre Frauenquote in der SPD, Heise/Telepolis am 2. September 2013

  Gastbeitrag von Klaus Funken, dem ehemaligen wirtschafts­politischen Referenten der SPD-Bundestags­fraktion.

• Hadmut Danisch, Ansichten eines Informatikers
  • Die Qualifikation der SPD-Politiker, 5. August 2020

    Zum Stand der Politik. [...] Die Zusammensetzung der SPD in einem Tweet erklärt, und damit auch die Grundlage von deren Frauenförderung und Frauenquoten.

  • Die kognitive Dissonanz der SPD über die sozialistische Verwahrlosung, 1. August 2020 (Die SPD und die Geldautomaten)
  • Über den seltsamen rhetorischen Unterschied zwischen SPD und NPD, 7. März 2020

    Sie wollen ein Gesetz machen, dass "nur noch Parteien zugelassen werden", die marxistischen Regeln entsprechen. In der Männer keine Mehrheit haben können. Der soll nicht nur einfach nicht gewählt werden, der soll als Partei nicht "zugelassen" werden.

  • Die SPD, der Sozialstaat und das Denken, Ansichten eines Informatikers am 23. Dezember 2019

    In deren Gedankenwelt kommen nur Empfangs­bedürftige und Missbraucher vor. An die, die den ganzen Sozialkrampf bezahlen müssen und denen sie immer mehr Geld wegnehmen, denken die nicht, das kommt bei denen nicht vor. Bei uns kommt das Geld aus der Steckdose.^[ext]

  • Noch ein SPD-feministischer Gender-Schwindel aufgeflogen, 6. Februar 2019

    Es heißt doch immer, man müsse etwas gegen "gläserne Decken" unternehmen und "weibliche Vorbilder" schaffen. Das sei der Grund, warum man unbedingt Frauen in die Vorstände zwingen müsse. Würde erst einmal das "Patriarchat" durchbrochen, dann würde alles gut. Habe ich ja nie geglaubt. Nicht nur, weil es völlig aus der Luft gegriffen war, sondern auch selbst­wider­sprüchlich. Geht's nämlich um die Homo-Ehe mit Kinderanspruch, dann heißt es, nöh, Kinder hätten damit gar kein Problem, die bräuchten kein Vater- oder Mutter­vorbild, wäre sogar besser ohne. Sind sie dann aber erwachsen, studiert, promoviert, dann heißt es plötzlich, dass Frauen unbedingt "weibliche Vorbilder" bräuchten, weil sonst gar nichts gehe. Als ob sie nach dem Studium dämlicher wären als kleine Kinder. (Wäre ich Zyniker, würde ich sagen: Klar, sind sie ja auch, beim Zustand unserer Universitäten. Bei dem, was denen da eingeredet wird, kommen sie als sozial- und existenz­unfähige Wracks wieder raus.)) (Ach, die anderen sind wieder schuld. Die einfachste und naheliegendste Erklärung hat man dort (oder in der FAZ) entweder übersehen oder unter den Tisch fallen lassen: Nämlich dass es wieder einmal frei erfundener und willkürlich aus der Luft gegriffener Gender-Schwachsinn war, der keinerlei empirischen Beleg findet, weil er wieder von Soziologen kam, die sich einfach irgendeinen Marxismus-Scheiß ausdenken und das dann behaupten, und die SPD, Presse und Fernsehen jeden beliebigen marxismus­konformen Quatsch glauben und rumpumpen. Nach den Befunden liegt's nicht an den Umständen, sondern an den Frauen selbst. Am Ende liegt es an denen, die nach SPD-feministischer Doktrin als einzige niemals an irgendetwas schuld sind: Den Frauen selbst.

  • Über den Zusammenbruch des Schneeballbetrugssystems SPD, 5. Februar 2019

    Alexander Wendt^[wp] hat einen feinen Aufsatz darüber^[ext], was den Zerfall der SPD ausmacht. Früher waren die mal die Partei der Arbeiter. Das hat funktioniert, das war eine definierte Klientel, die erkennbare Interessen hatte, die man vertreten konnte. Und die vor allem männlich war. Vor lauter Männerhass hat man sich aber von dieser Kundschaft abgewendet. Ein gewisser (mir völlig unbekannter) Yannick Haan gehöre zu den "Sozialdemokraten mit Zukunft" (contradiction in terms) gehöre zu denen, die das alte Geschäftsmodell nachhaltig demolierten. Wendt verweist dazu auf dessen Gastbeitrag in der WELT^[ext] (quasi ein Nachruf der SPD auf sich selbst).

  • Die SPD im Sterben zwischen Klima und Nazis, 29. Januar 2019
  • Die SPD heute und vor 100 Jahren, 11. September 2018
  • Die Zerstörung der SPD durch den soziologischen Ansatz, 18. Juni 2018
  • Die SPD und die Wissenschaft, 15. Mai 2018 (Wissenschaft)
  • Ein Professor erklärt das Siechtum der SPD, 10. Januar 2018 (Fazit: Die SPD ist ein Entsorgungsfall.)
  • Die SPD zwischen Fäulnis und Verwesung, 27. September 2017
  • "Frauenpower statt Alphamännchen", 26. September 2017
  • Die Rolle der SPD in der Ver-DDR-isierung, 29. Juli 2017 (Waren SPD, DDR und RAF ein großer Brei?)
  • Die Ver-DDR-isierung der BRD nimmt zu, 22. Juli 2017
• Schon wieder Homoehe: Die SPD kann's auch nicht lassen, Geschlechterallerlei am 26. Juni 2017 (Homo-Ehe)
• Tomas Spahn: Vom Triumphzug zum Rückzug - warum die SPD sich nicht berappeln wird, Tichys Einblick am 15. Mai 2017
• Lucas Schoppe: Warum der Schulzzug nicht ankommt, Man Tau am 9. Mai 2017
• Warum YouTuber niemals SPD wählen dürfen - Horst Lüning (6. Mai 2017) (Länge: 28:05 Min.)
• Lucas Schoppe: Ein Brief eines Sozialdemokraten, der auf gar keinen Fall SPD wählt, Man Tau am 28. Januar 2017
• Parteiaustritt: Die SPD wollte mich zum Türkensarrazin machen, Cicero am 24. März 2017

  Interview mit Erol Özkaraca. Der frühere Berliner Abgeordnete ist nach 23 Jahren aus der SPD ausgetreten. Er ist erzürnt über den zu toleranten Umgang seiner Partei mit dem politischen Islam.

• Hadmut Danisch: SPD: Jede Meinungsäußerung ist jetzt "rassistische Hetze", Ansichten eines Informatikers am 6. Juli 2016

  Die übliche Geldwäsche und Veruntreuung, über Stiftungen, Brief­kasten­firmen und Förder­gelder finanziert die SPD mal wieder ihr eigenes Umfeld. Und wenn Maas und Facebook mal wieder durchzensieren, dann ist das im Prinzip derselbe Laden, denn die SPD finanziert das ja über das Bundes­familien­ministerium. Während der Justizminister Maas heuchelt, er hätte damit ja eigentlich nichts zu tun, steckt damit die SPD hinter der Tarnfirma Amadeu-Antonio-Stiftung. Da ist alles drin: Betrug, Untreue, Geldwäsche.

• Hadmut Danisch: Die SPD und das Hallenbad, Ansichten eines Informatikers am 18. Juni 2016
• Dirk Maxeiner: Die SPD, die Achse und die Strukturmerkmale eines Briefkastens, AchGut-Blog am 26. April 2016
  • Ansgar Neuhof: SPD: Ein Briefkasten in der Gerechtigkeitswüste, AchGut-Blog am 12. Mai 2016
• Die SPD - Eine Partei, die es hinter sich hat - Horst Lüning (18. Mai 2016) (Länge: 35:25 Min.)
• Stephan Paetow: SPD - Der Untergang Teil 1 (Wie eine Handvoll Unfähiger eine mehr als hundert­jährige Partei bis zur Unkenntlichkeit abwrackte. Das tragische Ende der SPD.), Teil 2 (Von einer großen historischen Bewegung ist am Ende nur eine Truppe von Selbst­darstellern, Glücks­rittern, Über­forderten und Raff­gierigen geblieben. Und eine Partei ist zu allererst die Summe ihrer Individuen - und dann erst ein Programm.), Teil 3 (Nie stand die Partei tiefer in der Wählergunst. Und bekanntlich fängt der Fisch vom Kopf an zu stinken. Da liegt es nahe, sich mit Sigmar Gabriel zu befassen.), Teil 4 (Wir konnten an den Granden der SPD auch beim besten Willen kein gutes Haar lassen, zu Recht wurden und werden sie vom Wähler gnadenlos abgestraft. Und kein Hoffnungs­träger ist in Sicht. Können es die SPD-Frauen besser?), 13. April-4. Mai 2016

  Die Beerdigung Helmut Schmidts war der letzte große Auftritt der SPD. Am Sarg des Ex-Kanzlers konnten sie ihre Partei noch einmal hochleben lassen, wohl kaum einer der Genossen dürfte bemerkt haben, dass es auch ihre eigene Beerdigung war. Mit Schmidt ist der letzte Große der SPD gegangen. Diejenigen, die die Partei heute führen, sind dieselben - oder deren Geistes Kinder -, die den Kanzler Schmidt einst stürzten. Und beerbten. Aber wie Kinder nun mal sind, sie haben mit dem Erbe nicht viel anfangen können, also haben sie es in schlechter Gesellschaft verjubelt.

  Es sind so viele Positionen zu vergeben in Stadt, Land und Bund - flächendeckend keine Qualifikation erforderlich. Und erst in Europa! Die EU ist nicht nur den Menschen eine Freude, sie ist vor allem eine Jobmaschine für Funktionäre. Da bekommt jeder eine Chance - und so ein hemds­ärmeliger Sozialisten­rabauke erst recht.

  In den 1960er und 70er Jahren wurden für die heimische Wirtschaft (euphemistisch "Gast­arbeiter" genannte) Billig­löhner, hauptsächlich aus der Türkei, ins Land geholt. Viel später und alterweise geworden räumte Schmidt ein, das sei wohl ein Fehler gewesen. Aber aus Fehlern lernen war nie die Stärke der Partei, deren Hauspostille schließlich "Vorwärts" heißt. Millionen Muslime waren nachgezogen, die Probleme häuften sich. Ein Einwanderungs­gesetz wie in Kanada, den USA oder Australien kriegten die Genossen trotz ständiger Regierungs­beteiligung nicht auf die Reihe, statt Lassalle herrschte laissez faire^[wp].) (Die Damen der SPD sind perfekte weibliche Links­spießer. Alles, was sie fordern, wurde lange vorher von den männlichen Genossen vorgefordert, ihre Karriere ist der Quote geschuldet. Ihr Stempel in der Partei ist nicht zu finden. Vielleicht auch logisch in einer Partei, die das Wort "Verdienst" in Euro berechnet statt in persönlicher politischer Leistung. Ironischerweise ist ihr Lebensweg am sozial­demokratischen Reißbrett erfunden. Schule, Studium, Jusos, SPD. Längere außer­sozial­demokratische oder außer­gewerk­schaftliche berufliche Tätigkeiten - Fehlanzeige.

• Vera Lengsfeld: SPD im Umfragetief: Markenkern soziale Selbsthilfe, 11. April 2016

  Tief ist die einst stolze SPD, die zu Zeiten von Willy Brandt für über 45 Prozent gut war, gesunken. Bei den letzten Umfragen kam sie mit Müh und Not noch auf 20 Prozent. Parteichef Gabriel war gezwungen, auf dem Landesparteitag der Niedersachsen-SPD in Braunschweig, zum historischen Tiefststand Stellung zu nehmen. Dabei wurde deutlich, dass er nicht willens oder nicht in der Lage ist, die Ursachen für das Debakel seiner Partei zu erkennen.

• Hadmut Danisch: SPD im Absturz, Ansichten eines Informatikers am 6. April 2016

  "Könnt Ihr Euch noch erinnern, wie die dumme dicke dekadente Nahles Steinbrück und Müntefering abgemurkst hat? Wer als Partei sowas reinlässt, noch dazu zur Ministerin macht, der begeht damit nicht nur Selbstmord aus purer Dummheit, sondern auch demokratische Insolvenz­verschleppung. Die waren damals schon politisch pleite."

• Hadmut Danisch: Die SPD zwischen Selbstgerechtigkeit und Selbstbedienung, Ansichten eines Informatikers am 21. März 2016

  Gerechtigkeit, "Geld­wasch­anlagen und Versorgungs­ein­richtungen für SPD-nahe Hirnwracks", "Die SPD greift sich einfach mal 100 Millionen jährlich(!) aus dem Steuer­säckel und schanzt das ihren eigenen Leuten zu, bedient sich da hemmungslos an der Öffentlichkeit."

• WGvdL-Forum: Die SPD hat nach dem GewSchG ein weiteres männerfeindliches Gesetz auf den Weg gebracht!, Matthias am 16. März 2016 - 15:04 Uhr (Heiko Maas)
  • Wolf Jacobs: "In dubio pro reo" war früher - das Maas'sche Sexualstrafrecht ist da, Nicht-Feminist am 16. März 2016
• Jusos in Niedersachsen - Intoleranz im Namen der Toleranz, Die Kehrseite am 10. April 2015
  • Facebook: Jusos Niedersachsen am 7. April um 9:28 Uhr
• Ralf Stegner (SPD) relativiert Gewalt, Metropolico am 26. Oktober 2015

  Anreißer: Der stellvertretende Bundesvorsitzende der SPD, Ralf Stegner, spricht nach Gewaltattacken auf AfD-Politikern und Pegida-Mitstreitern diesen ab, überhaupt Opfer von Gewalt werden zu können. Diese hätten es gerade nötig "hier die Opferrolle zu markieren". Mit anderen Worten: Nur Linke können Opfer von Gewalt sein.

• Gravierendes ImageproblemVerheerendes Zeugnis: Darum will die SPD diese interne Studie keinem zeigen, Focus am 7. März 2015
• Hadmut Danisch: Der feministische (Selbst-)Betrug der SPD, Ansichten eines Informatikers am 28. September 2014

  Hadmut Danisch berichtet von der Tagung "Gender-Ungleichheiten und ihre Folgen - Wie arbeiten und wirtschaften wir weiter?" des Deutschen Instituts für Wirtschafts­forschung (DIW) und der SPD-nahen Friedrich-Ebert-Stiftung (FES). Den Irrsinn des Feminismus, der in WikiMANNia analytisch beschrieben wird, erlebt er dort direkt und in Praxis. Am lebenden Beispiel erlebt er die SPD in Verbund mit der parteinahmen Stiftung FES als Inkubatoren des Feminismus. Er erlebt auch, wie Vortragsredner gezielt danach eingeladen werden, dass sie erzählen, was das Publikum hören will. Und, dass diese Vortragsredner unwidersprochen jeden Unsinn erzählen können und dafür auch noch Applaus bekommen. Eine Innenansicht der SPD.

• Hadmut Danisch: Wie die SPD auf Männer losgeht, Ansichten eines Informatikers am 16. Juli 2014
  • Maskulismus: Antifeminismus zwischen vermeintlicher Salonfähigkeit und unverhohlenem Frauenhass - Robert Claus, Hrsg: Friedrich-Ebert-Stiftung, Juli 2014 (56 Seiten)

    Aus dem Vorwort: "... verbale Dauer-Amoklauf der 'Männerrechtler' ..." (S. 9) Aus der Einleitung: "Mit dem 'Maskulismus' trat in den vergangenen Jahren ein ebenso widersprüchlicher wie gefährlicher Akteur in die geschlechter­politische Diskussion. Teile der sich formierenden Bewegung schrecken nicht davor zurück, Adresslisten anonymer Frauenhäuser zu veröffentlichen oder die Morde des Anders Behring Breivik in Norwegen als widerständige Tat 'gegen Feminismus und Multikulti' zu preisen." (S. 13)

• Wolf Daniel Taake (Die Schrottpresse): Kranzspenden verbeten, Politik im Spiegel am 27. November 2013
• Bettina Röhl: Der Niedergang der europäischen Sozialdemokratie, Wirtschaftswoche am 19. November 2013
• Georg Schramm als Drucker August über die SPD und die Linke - Neues aus der Anstalt^[wp], ZDF (11. Mai 2010) (Länge: 4:22 Min.)
• Volker Pispers über die SPD - WDR (hochgeladen am 25. Mai 2013) (Länge: 7:53 Min.)
• Volker Pispers über die SPD - 2010 (hochgeladen am 28. Februar 2013) (Länge: 14:28 Min.)
• Klaus Funken: Eine bittere Bilanz: 25 Jahre Frauenquote in der SPD, Heise/Telepolis am 2. September 2013

  Nach 25 Jahren Frauenquote ist die Zahl der weiblichen Mitglieder um 35 % gegenüber 1988 gesunken. Doch nicht nur deswegen fällt die Bilanz für die SPD bitter aus. Die Frauenquote war in Münster auf 25 Jahre befristet worden. Aus gutem Grund, denn eine Verletzung verfassungs­rechtlicher Grundsätze und die Beschränkung demokratischer Regeln, wie es bei einer Quoten­regelung zugunsten eines Geschlechts der Fall ist, können nur als zeitlich befristetes Mittel zur Erhöhung des Mitglieder­anteils legitimiert und gerechtfertigt werden. Das war allgemeiner Konsens in Münster. Als der Fehlschlag der Quotenregelung sich abzeichnete, wurde dieser Konsens aufgekündigt - 2003 auf dem Parteitag in Bochum. [...] Gegenüber 1988, dem Jahr als die Quote eingeführt worden war, hatten 2003 mehr als 45.000 Frauen, das waren knapp 20 % der weiblichen Mitglieder. [...] Heute ist eine Diskussion über die Sinnhaftigkeit oder gar die Rechtmäßigkeit einer Frauenquote in der SPD nicht mehr möglich. Die Absicht, sie dennoch zu führen, kommt einem Tabubruch gleich. Der Karrierekiller schlechthin.

• Lucas Schoppe: Die SPD als Gender-Streber und Fettnapftreter, Man Tau am 30. August 2013
• Lucas Schoppe: Wie die SPD unwählbar wurde^{[archiviert am 26. August 2014]}, Cuncti - Streitbar am 10. August 2013
• Lucas Schoppe: Wie die SPD unwählbar wurde, Man Tau am 9. August 2013
• Michael Klein: Nichts als "schöne" Worte: Soziale Gerechtigkeit und die sozialdemokratische Funktionärs-Mittelschicht, Kritische Wissenschaft - critical science am 23. März 2013
• Dr. Klaus Funken: SPD: 25 Jahre Frauenquote sind genug^{[archiviert am 21. August 2014]}, Cuncti - Haltbar am 2. Mai 2012
• Dr. Klaus Funken: Weiter auf dem Holzweg^{[archiviert am 7. August 2014]}, Cuncti - Streitbar am 29. März 2012
• Alexander Ulfig: Die SPD hat sich von ihren Ursprüngen weit entfernt^{[archiviert am 2. Juli 2014]}, Cuncti - Streitbar am 18. März 2012
• Und das alles vor Franz Müntefering!, Taper im Nirgendwo am 8. März 2012 (Das ist Deutschland hier!)

  Das Grauen kommt einem aber mit dem Wissen, dass dies business as usual ist, und bei den anderen Parteien auch nicht anders.

  Ein Lehrstück darüber, wie die Political Correctness die Hirne zersetzt.

• Der Fall SPD - Überlebenskampf einer Volkspartei - WDR (hochgeladen am 11. Dezember 2011) (Länge: 43:42 Min.) (Eine Dokumentation über SPD nach der Wahlniederlage 2009) (Egon Bahr^[wp] über die Veränderung in der Gesellschaft, die auch die SPD erfasst hat. - ab 30:40 Uhr)
• SPD: Mehr Quote für weniger Mitglieder, FAZ am 6. Dezember 2011

  Anreißer: Nach der Parteireform ist das Führungsgremium der SPD ein Multi-Quoten-Organ. Doch die 26 Plätze reichen gar nicht aus, um alle sozialdemokratischen DIN-Werte abzudecken.

• Nico Fried: SPD: Geschlechterkrampf, Süddeutsche Zeitung am 11. Mai 2010

  Anreißer: "Wer die menschliche Gesellschaft will, muss die männliche überwinden." Der Satz hat schon ein paar Jahre auf dem Buckel. Nun soll er wieder ins SPD-Grundsatzprogramm. Doch die Genossen verrennen sich in eine Diskussion über die Gleichstellung.

• Gerhard Amendt: Gastkommentar: Die SPD und die Menschlichkeit. Männerfeindlich., Die Welt am 6. November 2007
• Dr. Johannes Resch: Betreuungsgeld contra "Moderne Gesellschaft", Familienarbeit heute am 27. Oktober 2011 (Parteistellungnahmen)
• Frauenhäuser brauchen Planungssicherheit, 19. Juni 2009
• Prüfauftrag für Bundesgesetz zur Finanzierung von Frauenhäusern, 1. Juni 2009
• Vier Irrtümer einer Frauenquote, bei Agens
• Beiträge mit Label SPD auf Genderama