Jusos

Antideutsche: "Deutschland, Du mieses Stück Scheisse!" -
Diese "Helden" sollten sich mal in Jerusalem mit dem Spruchband "Israel, Du mieses Stück Scheisse!" zeigen

Die Arbeitsgemeinschaft der Jung­sozialistinnen und Jung­sozialisten in der SPD (Kurzbezeichnung Jusos oder Jung­sozialisten) ist die Jugend­organisation der SPD.

Einordnung

Die Jusos, eine Art Salafisten-Abteilung der SPD, macht wieder einmal mit provozierendem Gebaren von sich reden. "Deutschland, du mieses Stück Scheiße" - das ist der Titel eines Antrags aus dem sächsischen Landesverband der Jusos. Inhalt des Antrags: Die Jungsozialisten wollen genau diesen Satz öffentlich sagen dürfen, ohne sich strafbar machen zu müssen: Sie fordern, Paragraph 90a[ext] zu streichen, der besagt: Wer öffentlich, in einer Versammlung oder durch Verbreiten von Schriften 1. die Bundesrepublik Deutschland oder eines ihrer Länder oder ihre verfassungs­mäßige Ordnung beschimpft oder böswillig verächtlich macht oder 2. die Farben, die Flagge, das Wappen oder die Hymne der Bundesrepublik Deutschland oder eines ihrer Länder verunglimpft, wird mit Freiheitsstrafe bis zu drei Jahren oder mit Geldstrafe bestraft.

– Akif Pirinçci

Jusos Berlin: "Volksgemeinschaft angreifen"

Die Mutterpartei SPD ist schon seit Jahren für ihre Forderung nach einer "Endlösung für Männer" bekannt:

Zitat:

«Wer eine menschliche Gesellschaft will, muss die männliche Gesellschaft überwinden.» - SPD-Grundsatzprogramm 2007

Zitat:

«Ey, Deutschland, du mieses Stück Scheiße Bisher sieht der § 90a StGB "Verunglimpfung des Staates und seiner Symbole" bis zu drei Jahre Gefängnis für denjenigen vor, der "die Bundes­republik Deutschland (...) beschimpft oder böswillig verächtlich macht". Doch nach dem Willen der SPD-Nachwuchs­organisation Jusos soll dieser Paragraph nun gestrichen werden. Dann wäre beispielsweise der Satz "Ey, Deutschland, du mieses Stück Scheiße" nicht mehr strafbar. "So ein Land hat es verdient, beleidigt zu werden", sagte Sophie Koch (22), welche den Antrag auf dem Bundes­kongress der Jusos eingebracht hatte.»

Die Jusos geben auf ihrem Bundeskongress 2018 ihre Forderung nach einer "Endlösung für deutsche Kinder" bekannt:

Zitat:

«Wer sich selber und seine öffentlich ausgebreiteten Parolen für politisch erachtet und, gar unter dem Schutzdach der Meinungsfreiheit, der Versammlungs­freiheit, der Demonstrations­freiheit des Grundgesetzes, in die Öffentlichkeit hinausbrüllt: "Deutschland du mieses Stück Scheiße" verlangt offenkundig nach seiner eigenen "Alternative für Deutschland", die er dann aber schuldig bleibt.» - Bettina Röhl

Zitat:

«"Pathetische Rhetorik" - so bezeichnete Sabrina Simmons die Ausführungen ihrer beiden Vor­rednerinnen beim Bundes­kongress der Jung­sozialisten (Jusos), der Jugend­organisation der SPD. Bei dem Kongress beschlossen die Delegierten einen Antrag, der sich für die Legalisierung von Abtreibungen bis zum Ende der Schwangerschaft ausspricht. "Pathetisch" in Simmons' Augen deshalb, weil die beiden Vorrednerinnen - eine von ihnen Medizin­studentin - versucht hatten, den Delegierten vor Augen zu führen, was passiert, wenn man Abtreibungen bis zum Ende der Schwangerschaft erlaubt: "Ihr könnt euch vielleicht vorstellen, dass eine Spät­abtreibung manchmal zu einer frühen Geburt wird. Und was ihr euch vielleicht auch vorstellen könnt: dass das Kind dann auf dem OP-Tisch nicht mehr sterben will. Wenn das Kind, das ich eigentlich als Ärztin abtreiben sollte, auf dem OP-Tisch anfängt zu stöhnen." Das brachte Sabrina Simmons auf die Palme. Bei der sexuellen Selbstbestimmung der Frau, so ihre Antwort, dürfe es kein "Ja - aber" geben. Feminismus müsse ernst genommen werden. Die Jusos müssten für die Lebenden einstehen, für die Frauen, und nicht für "irgendwelche Ungeborenen". Menschenrechte würden erst einmal für die Frau gelten, und dann "für alles andere", so Simmons weiter. Johlender Applaus. Es ist also "pathetische Rhetorik", wenn eine Medizin­studentin den Anwesenden deutlich macht, welche Konsequenzen ihr Antrag für sie ganz persönlich haben wird? Nämlich, dass sie dann gezwungen ist, das Kind auf dem OP-Tisch, das wimmernd vor ihr liegt, zu töten. Menschenrechte gelten also erst einmal für Frauen. Ungeborene haben keine Menschen­rechte, ungeborene Jungen bekommen vermutlich nie welche. Wer ein Problem damit hat, ein Baby auf dem OP-Tisch zu töten, weil es partout nicht von allein sterben will, ist antifeministisch.»

Glaubt man der WELT, drehen die Jusos aber generell gerade völlig und über das bekannte Maß hinaus durch: Zitat: «Die Parteijugend formuliert ihren neuen Anspruch unbescheiden: Sie will die Parteilinke künftig "organisieren und anführen". Dafür verabschiedet sie am Samstagabend ein neues Grundsatz­programm, das ausbuchstabiert, wie sich die Jusos einen "demokratischen Sozialismus"[wp] vorstellen. Die zentralen Forderungen, die der Bundesvorstand in einem Leitantrag formuliert hat, werden nicht im Kern debattiert, sondern bestätigt: Die Jusos wollen auf eine "Linkswende" hinarbeiten, was nichts anderes bedeutet als eine Neuordnung von Wirtschaft und Gesellschaft.» Eine Linkswende. DDR wieder aufbauen. Zitat: «"Wesentliche Produktionsmittel" sollen "vergesellschaftet"[wp] werden, darunter Grund und Boden, große Fabriken und die dort eingesetzten Maschinen, "sämtliche der Daseins­vorsorge dienende Strukturen und Systeme", große Logistik­standorte, Banken, sowie "Kapital­vermögen, die eine festgesetzte Grenze überschreiten".» Schon mal drüber nachgedacht, dass man das vor ziemlich genau 100 Jahren schon mal versucht hat und das Ergebnis Hitler war, weil man meinte, man brauchte entsprechend derbe Abwehr­maßnahmen? Man könnte natürlich auch die Frage stellen, wie man das alles "ver­gesell­schaften"[wp] will, wenn man doch gleichzeitig die Gesellschaft vernichten, abschaffen will. Man geht doch gerade mit allen Mitteln gegen den Bestand einer Gesellschaft vor. Was aber sollte dann eigentlich "ver­gesell­schaften" sein? Das findet sich etwas weiter unten: Zitat: «Aber nicht, weil die Haltung hier umstritten wäre. Im Grundsatz­programm wird ein "globales Recht auf Migration" festgeschrieben. "Für uns ist klar, dass alle Menschen unabhängig ihrer Herkunft dort leben können sollen, wo sie möchten", heißt es. Die EU oder die Bundesrepublik sollen "humanitäre Visa" einführen, die "gebührenfrei und unbürokratisch" in den Botschaften zu Verfügung gestellt werden. Außerdem müsse der sichere Transport in die EU organisiert und finanziert werden.» Ja, also die ganze Welt soll wohnen dürfen, wo sie will, nur Leute wie ich eben nicht. Beispielweise soll ganz Afrika das Recht haben, in Berlin zu leben. Die Milliarden­stadt. Der Mietendeckel und die Enteignung des Wohnungs­bestand macht's möglich. Das mit dem Transport ist aber kein Problem, denn wenn sie aus Klima­gründen europäische Flüge und Kreuz­fahrten verbieten, stehen die Flieger und Schiffe ja eh ungenutzt rum. Und das ist dann die "Gesellschaft", an die Grund, Boden, Fabriken, Maschinen, Strukturen, Systeme, Logistik­standorte, Banken und Kapital­vermögen "ver­gesell­schaftet" werden: Es gehört dann jedem, der will. Jedem auf der Welt, der sagt, er will gern nach Deutschland, schon wird er abgeholt und Gesellschafter von Fabrik und Vermögen. Rutschen wir wieder etwas hoch im Text. Zitat: «In der Wohnungspolitik brauche es "eine 180-Grad Wende", heißt es weiter. Die privat­wirtschaftliche Organisation von Wohnraum dürfe "nur noch die Ausnahme" sein. Der öffentliche Wohnungsbau solle forciert werden, Wohnbau­genossen­schaften[wp] gestärkt werden und "Groß­unter­nehmen auf dem Wohnungs­markt" enteignet werden. Erst als die Idee aufkommt, die Enteignungen ohne Entschädigungen durch­zu­setzen, gibt es Kritik. Das sei verfassungs­rechtlich schwierig, sagt ein Delegierter.» Sie nennen es Enteignung. Faktisch heißt es aber, dass eine Allgemeinheit Leuten die Wohnung kaufen soll. Oder anders gesagt: Keiner kauft mehr eine Wohnung. Alle kaufen für alle eine Wohnung. Kostet genauso viel, gehört Dir aber hinterher nicht. Dazu kommt dann, dass die Grünen ja Einfamilien­häuser verbieten wollen, als bleibt am Ende nur noch, Mieter im Plattenbau zu werden. Zitat: «Was die Neuordnung von Staat und Gesellschaft betrifft, so stellen sich die Jusos zwar einen "demokratischen" und "zurück­haltenden Staat" vor, stellen aber gleichzeitig fest, dass kollektive Interessen in Widerspruch zu individuellen stehen können. "Dies ist einerseits nicht immer aufzulösen, andererseits kein Grund, auf das Prinzip von Mehrheits­entscheidungen (bei einer unbedingten Garantie des Minderheiten­schutzes) zu verzichten." Wie dieser Minderheitenschutz[wp] aussehen soll, wird nicht ausbuchstabiert.» Ja, ist mir ja auch passiert. Mich hat man auch als Einzel­interesse angesehen, das man zugunsten des Kollektivs geopfert hat. Nur sah man mich nicht als Mitglied einer Minderheit an, weshalb ich dann gar keinen Schutz mehr bekam und gar keine Rechte mehr hatte. So läuft das dann. Zitat: «Entsprechend scharf kritisieren die Jusos die Haltung ihrer Parteifreunde im Bundestag. In einem Antrag, den der Verband aus Rheinland-Pfalz einbringt, wird den SPD-Abgeordneten ein "Rechtsruck" vorgeworfen. Die Abgeordneten hatten im Sommer das Geordnete-Rückkehr-Gesetz mitgetragen, das die Ausweisung von ausreise­pflichtigen Migranten erleichtern soll. Dieses "Hau-ab-Gesetz" sei "Hetze durch Gesetze", sagt ein Delegierter.» "Rechtsruck" Zitat: «Wenn es doch mal ein Delegierter wagt, eine abweichende Haltung kundzutun, wird er in der Regel nieder­gestimmt. Das beschleunigt zwar die Debatte, aber erschwert das Ringen um die besten Argumente. Die Delegierten bestätigen in der Regel das, was die Gremien vorbereitet haben. Auch bei der Wahl der stell­vertretenden Vorsitzenden zeigt sich das. Querdenker haben praktisch keine Chance.» Volkskammer[wp]. Ein Bewerber wird abserviert, weil er für Pluralismus und Meinungs­vielfalt eintritt. Herrgott, ja, man ist für Diversität und Vielfalt, aber doch nicht für Pluralismus und Meinungs­vielfalt. Zitat: «Gewählt wird hingegen Julie Rothe - und zwar als Bundes­geschäfts­führerin. Ihre Rede ist derb. "Mich fuckt die Zeit, in der wir gerade leben, und die Gesellschaft irgendwie total ab", sagt sie, als sie einen Rechtsruck kritisiert. Der SPD wirft sie vor, "populistische Politik" mitzutragen und zu rechtfertigen. "Es nervt mich einfach richtig hart ab." Die Jusos müssten das "Korrektiv" sein "gegen einfache Antworten". Sie komme aus Berlin, erklärt sie am Ende ihrer Rede und sagt dann: "Auf meiner Geburts­urkunde sind noch Hammer und Sichel[wp], einigen hier bedeutet das vielleicht was." Einige Delegierte klatschen und johlen. Rothe erhält eine Zustimmung von knapp 83 Prozent.» Alles muss sich nach ihren Wünschen richten. Was andere wollen, interessiert nicht. Hammer und Sichel auf der Geburts­urkunde? Ich ahnungsloser weißer Wessi-Mann hätte ja gewettet, dass wenn man Kommunist ist und aus Berlin stammt, Hammer, Zirkel und Ähren[wp] auf der Geburts­urkunde gehabt hätte. Aber was weiß ich schon von Sozialismus und Kommunismus. Und was ich will, zählt in deren Demokratie­schema ja auch nichts mehr. Wer wählt sowas? Alle die, die von Hammer und Sichel[wp] auf der DDR[wp]-Geburts­urkunde begeistert sind, denen das etwas bedeutet.

– Hadmut Danisch

Querverweise

• Grüne Jugend
• Junge Union

Netzverweise

• Jusos fordern industriellen Massenmord durch Legalisierung der Abtreibung bis zum 9. Monat, Anonymous-News am 7. Dezember 2018
• Abtreibung bis zum 9. Monat - Jusos drehen völlig ab (5. Dezember 2018) (Länge: 4:37 Min., besonders am 2:30 Min.)
• Was ich unter Linken erlebt habe - Sapere Aude (9. Juli 2016) (Länge: 16:20 Min.)