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Mischszene
Das Schlagwort Mischszene wird von Verfassungsschutz, Polizei und Meinungswirtschaft dazu verwendet, um tätliche Auseinandersetzungen zwischen Polizeikräften und kulturell divergent sozialisierten Zuwanderern im öffentlichen Raum als gesellschaftsdestabilisierende Folgewirkungen einer multikulturalistisch begründeten und auf ethno-rassische und kulturelle Diversifizierung des Staatsvolkes abzielenden Migrationspolitik zu verharmlosen.
Doppelbegriff
Meine Sammelleidenschaft für Doppelbegriffe kennt ihr.
Jetzt vollzieht die Medienlandschaft plötzlich schnelle Positionswechsel wegen Meinungsgefahr im Verzuge und braucht ganz dringend neue Doppelbegriffe. [...] Dafür habe ich gerade einen neuen Doppelbegriff gefunden. Mein Paradebeispiel kennt Ihr, das ich schon so oft gebracht habe: Ist es gut, dann heißt es "Diversität". Macht es aber Probleme, etwas in der Schule, dann nennt man es "Heterogenität", damit die heilige "Diversität" nicht beschmutzt wird, obwohl es das gleiche Wort ist, nur einmal griechisch und einmal lateinisch. Wenn es aber zur Katastrophe wird, dann braucht es ein neues Wort, dann nimmt man was Deutsches (auch wenn etymologisch doch letztlich aus dem Lateinischen stammend): Die "Mischszene". Der linke Tagesspiegel beißt sich lieber die Zunge ab, als Kritik an der Diversität zu üben, kommt aber am Problem auch nicht vorbei, braucht also ein neues Wort: Islamisten, Jugendliche, Bürger: Randalen-Risiko in Neukölln - "Mischszene" bringt Berliner Polizei an ihre Grenzen Schon die Aufzählung: Islamisten, Jugendliche, Bürger. Klingt wie Mütter, Monster, Mutationen.
Geliefert wie bestellt. Genau so wollte man es haben, eine Mischung aus Leuten, dazu jede Menge Leute, die nicht arbeiten gehen und müssen, weil sie ja "Bürgergeld" bekommen und Freizeit (und Langeweile) haben, dazu justizerfahrene Islamisten. Das ist die heilige Diversität. Und weil es jetzt anbrennt, braucht man schnell einen neuen Begriff, weil man ja drüber schreiben muss, ohne dass es sich nach Eingeständnis eines Fehlers anhört. "Mischszene". Übrigens: Auch der Spiegel leitet gerade die Wendehalse ein: Antisemitismus unter Migranten - Wir haben's nicht geschafft
Leider hinter Paywall[wp], kann ich nicht lesen. Aber auch die Formulierung "so viele Migranten unterschiedlicher Herkunft" leitet die große Diversitätsrochade ein. | ||||
– Hadmut Danisch[3] |
Verwendungsbeispiele
Zitat: | «Verfassungsschutz-Präsident Thomas Haldenwang warnt im Zusammenhang mit den Festnahmen am Mittwoch vor einer "gewaltbereiten Mischszene". Von "Reichsbürgern" und "Selbstverwaltern" gehe eine anhaltend hohe Gefahr aus, teilte Haldenwang mit. "Die Szene ist nach wie vor sehr aktiv und dynamisch und hat im vergangenen Jahr abermals erheblichen Zulauf erhalten."»[4] |
Zitat: | «Die rechtsextreme Landschaft in der Bundesrepublik Deutschland hat sich in den letzten Jahren verändert. Klischeehaft auftretende Neonazis und Skinheads sind out, eine gewaltbereite "Mischszene" von Verschwörungstheoretikern, Rechtsextremisten, sogenannten "Reichsbürgern", Corona-Leugnern und Querdenkern bestimmt das Geschehen.[5]»[6] |
Zitat: | «Ausgehend von HoGeSa und PEGIDA Mitte der 2010er Jahre haben sich in Nordrhein-Westfalen in den vergangenen Jahren mehrere Gruppierungen herausgebildet, die sich aus organisierten Rechtsextremisten, Angehörigen der Hooligan- und Rockerszene sowie sogenannten Wutbürgern zusammensetzen. Sie sind miteinander vernetzt, unterstützen sich gegenseitig und agieren gemeinsam im öffentlichen Raum. Diese Mischszene hat sich rechtsextremistisch politisiert. Das verbindende Element bilden dabei Fremden- und Islamfeindlichkeit sowie das behauptete Versagen des Staates gegenüber der vermeintlichen Kriminalität von Migranten.»[7] |
Zitat: | «Diese Mischszene von Verschwörungstheoretikern, Rechtsextremisten, Anhängern der Reichsbürgerszene, Corona-Leugnern und Querdenkern erreiche in den sozialen Medien zunehmend an Reichweite, sagte Daniela Behrens[wp]. Die Szene nutze etwa den Ukraine-Krieg, die hohe Inflation und die gestiegenen Energiepreise als Vehikel, um ihre fundamentale Ablehnung des demokratischen Systems der Bundesrepublik Deutschland zu verbreiten.
Als größte Gefahr sieht die Innenministerin weiterhin den Rechtsextremismus. Über soziale Medien sickere Hass und Hetze, Rassismus und Antisemitismus in die Gesellschaft ein. Rechtes Gedankengut werde anschlussfähiger an den breiten öffentlichen Diskurs, betonte Behrens. Sie forderte, das Waffenrecht anzupassen, um die Reichsbürger-Szene entwaffnen zu können.»[8] |
Zitat: | «Originaltext der Frage(n):
Arbeitet das Bundesamt für Verfassungsschutz (BfV) auf der Grundlage einer präzisen Begriffsbestimmung mit dem Begriff der "Mischszenen", und wenn ja, wie viele konkrete Manifestationen einer linken bis linksextremen "Mischszene", als deren Beispiel nach Auffassung des nordrheinwestfälischen Verfassungsschutzes eine linke Versammlung in Düsseldorf am 26. Juni 2021 gelten kann (vgl. Landtagsdrucksache 17/15355, S. 2; online im Internet: www.landtag.nrw.de/portal/WWW/dokumentenarchiv/Dokument/MMD17-15355.pdf), sind dem Bundesamt für Verfassungsschutz bundesweit bekannt (die Antwort bitte dergestalt aufschlüsseln, dass erkennbar wird, wo und ob es sich nach Einschätzung des BfV jeweils um eine beobachtete, linksextrem dominierte oder eine nicht linksextrem dominierte "Mischszene" handelt)?» - Matthias Helferich[9] |
Zitat: | «Antwort der Parlamentarischen Staatssekretärin Rita Schwarzelühr-Sutter vom 21. Februar 2022:
Der Fachbereich Linksextremismus des Bundesamtes für Verfassungsschutz (BfV) arbeitet nicht mit dem Begriff der "Mischszene". Gleichwohl sind Veranstaltungen und Demonstrationen, an denen sowohl nichtextremistische als auch extremistische Gruppierungen teilnehmen, bekannt - ohne dass jedoch in jedem Einzelfall eine Aussage getroffen wird oder getroffen werden kann, ob dabei eine extremistische Position dominiert.»[10] |
Einzelnachweise
- ↑ Islamisten, Jugendliche, Bürger: Randalen-Risiko in Neukölln - "Mischszene" bringt Berliner Polizei an ihre Grenzen, Focus am 19. Oktober 2023
- ↑ Sabine Rennefanz: Antisemitismus unter Migranten: Wir haben's nicht geschafft, Spiegel am 19. Oktober 2023
- ↑ Hadmut Danisch: Meinungsgefahr im Verzuge: Akuter Medienbedarf an Doppelbegriffen, Ansichten eines Informatikers am 19. Oktober 2023
- ↑ Razzien gegen "Reichsbürger": Verfassungsschutz warnt vor "gewaltbereiter Mischszene", FAZ am 7. Dezember 2022
- Die Szene von "Reichsbürgern" habe zuletzt erheblichen Zulauf erhalten, sagt Verfassungsschutz-Präsident Haldenwang. Sie sie anschlussfähig an rechtsextreme und verschwörungsideologische Diskurse.
- ↑ Anmerkung der Redaktion: Es gab mal eine Zeit, da nannte man so eine "Mischszene" einfach "Querfront".
- ↑ Rechtsextremismus: Gefahr droht von "Mischszene", Landesarchiv Baden-Württemberg am 9. August 2023
- ↑ Ministerium des Innern des Landes Nordrhein-Westfalen: Rechtsextremistische Mischszene, abgerufen am 24. Oktober 2023
- ↑ Verfassungsschutzbericht: Behrens warnt vor Mischszene, NDR am 1. Juni 2023
- ↑ Verwendung des Begriffs der "Mischszene" zur Einordnung linksextremer und linker Gruppierungen durch das BfV, Schriftliche Frage in der 20. Wahlperiode
- ↑ Schriftliche Fragen mit den in der Woche vom 21. Februar 2022 eingegangenen Antworten der Bundesregierung[ext] (Seite 38)