Nichtregierungsorganisation

Der Begriff Nichtregierungsorganisation (NRO, englisch: NGO für non-governmental organization) oder auch nicht­staatliche Organisation bezeichnet einen zivil­gesell­schaft­lich zustande gekommenen Interessenverband^[wp]. Der englische Begriff non-governmental organization wurde einst von den Vereinten Nationen (UNO) eingeführt, um Vertreter der Zivil­gesell­schaft, die sich an den politischen Prozessen der UNO beteiligen, von den staatlichen Vertretern abzugrenzen; non-governmental bedeutet dabei "nicht­staatlich" im Sinne von "staats­unabhängig", "regierungs­unabhängig". Heute wird der Begriff von und für Vereinigungen benutzt, die sich insbesondere sozial-^[wp] und umwelt­politisch^[wp] engagieren, und zwar unabhängig von einer Beziehung zur UNO oder überhaupt einem Staat oder einer Regierung.

Gemäß Artikel 71 der UN-Charta^[wp] können Nicht­regierungs­organisationen Konsultativ­status^[wp] beim Wirtschafts- und Sozialrat der Vereinten Nationen^[wp] (ECOSOC) erlangen, wenn sie die in der ECOSOC-Resolution^[wp] 1996/31 festgelegten Kriterien erfüllen.

Begriff

Die deutsche Bezeichnung Nichtregierungsorganisation ist angelehnt an den englischen Ausdruck non-governmental organization (NGO). Teilweise wird auch die Bezeichnung nicht­staatliche Organisation benutzt, weil sie eine präzisere Übersetzung des anglo­amerikanischen Begriffs governmental darstellt, denn die korrekte Übersetzung des deutschen Begriffs Regierung wäre im US-amerikanischen Englisch nicht government, sondern administration. Dennoch haben sich der Begriff Nicht­regierungs­organisation und die englische Abkürzung NGO (anstelle von NRO) im deutschen allgemeinen Sprachgebrauch weitgehend durchgesetzt.

Im Englischen werden auch folgende Begriffe verwendet: independent sector, volunteer sector, civic society, grassroots organizations respektive transnational social movement organizations, private voluntary organizations, self-help organizations, häufig auch non-state actors (NSAs). Letzterer Begriff ist allerdings weiter gefasst und umschließt neben NGOs auch trans­nationale Unternehmen (TNCs) sowie z. B. kriminelle Vereinigungen. In der britischen Forschung wird NGO auch in Verbindung gebracht mit der global civil society, einer globalen Zivil­gesell­schaft, z. B. bei Mary Kaldor^[wp].

Im herkömmlichen deutschen Sprachgebrauch werden Nicht­regierungs­organisationen oft vereinfachend Verbände^[wp] genannt. Im Deutschen wird teilweise auch vom Dritten Sektor gesprochen, wobei der entsprechende Begriff auf den US-amerikanischen Soziologen Amitai Etzioni^[wp] zurückgeht.

Finanzierung

Größere Nichtregierungsorganisationen weisen mitunter Jahresbudgets von mehreren Millionen Euro auf, weshalb entgegen der von der Eigen­bezeichnung nahegelegten Unabhängigkeit vom Staat, viele Nicht­regierungs­organisationen in erheblichem Maße von staatlichen Mitteln abhängig sind. So wird etwa das 162 Mio. US-Dollar umfassende Budget der Nothilfe- und Entwicklungs­organisation Oxfam^[wp] zu einem Viertel aus Mitteln des Vereinigten König­reichs^[wp] sowie der Europäischen Union^[wp] finanziert.

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Weiterhin werden Nichtregierungs­organisationen auch betrieben, um inoffiziell Einfluss auf die Politik und öffentliche Meinung in anderen Ländern zu nehmen. So hat die russische Regierung den USA mehrfach vorgeworfen, etwa die Umstürze in der Ukraine (Orange Revolution^[wp]) und Georgien^[wp] (Rosenrevolution^[wp]) massiv finanziell zu fördern und hat mit dieser Begründung im Jahre 2005 selbst strengere Gesetze für die Aktivitäten von NGOs im eigenen Land erlassen.

Die 1983 gegründete Organisation National Endowment for Democracy (NED) ist eine auf alleinige Initiative der US-Regierung gegründete und von derselben gelenkte Organisation, deren vorgeblicher Auftrag die weltweite Förderung der Demokratie darstellt. Die NED ist derzeit der wichtigste Finanzier für die Internationale Liga für Menschenrechte (FIDH^[wp]), die ihrerseits 164 Pseudo-NGOs vertritt und es beispielsweise durch eine großangelegte Propaganda­kampagne vermochte, der LLHR-Petition von Bouchuiguir den notwendigen Druck seitens der Weltöffentlichkeit zu verschaffen, um schließlich die Einrichtung der Flugverbotszone" über Libyen zu veranlassen. Die FIDH stellt wie viele andere ähnliche Dachverbände von Pseudo-NGOs eine weitverzweigte Finanz­mittel­umverteilungs­maschinerie dar. Diese Organisationen betätigen sich nur vorgeblich als Interessens­vertretung der Opfer von Unterdrückung und Ausbeutung, fungieren jedoch realiter als ein wirkungsvolles Instrument von Regierungen und der jeweiligen Tiefen Staaten zur Mobilisierung öffentlicher Unterstützung. Der Hauptzweck der Aktivitäten von GONGOs dient der Verschleierung der ausschließlich durch die brutale Anwendung militärischer Gewalt durchführbaren Erlangung und Sicherung von Absatzmärkten, Natur­ressourcen, Handels- und Transport­wegen durch die Vorspieglung des hehren Ziels des Schutzes von Demokratie und Menschenrechten.

Ausgaben

Zitat:

«Der Generalsekretär der georgischen Regierungspartei und Bürgermeister von Tiflis, Kacha Kaladse, sagte, dass mehr als 90 Prozent der ausländischen Gelder für Nicht­regierungs­organisationen (NGOs) für den Aufbau von Agentenn­etzwerken im Land verwendet werden.»Thomas Röper

Regierungen und Geheimdienste

Es gibt Hinweise, dass diese Welle von Kontensperren, das "Debanking", eine Geheimdienst­operation gegen Oppositionelle ist. [...] Demnach steckt hinter all den Aktionen von "linken Aktivisten" die Regierung selbst. Das würde mich nicht überraschen, denn ich hatte ja schon geschrieben, dass ich den Verdacht habe, dass diese dubiose "Meldestelle REspect!"[wp] eine Tarnadresse für den Geheimdienst ist, und da nur ein paar migrantische Mitarbeiter­darsteller auf der Webseite stehen. Ich habe einige Ungereimtheiten gefunden, für die ich noch keine plausible Erklärung gefunden habe, bei denen mir aber immer wieder auffällt, wie sehr man versucht, die vor mir zu verbergen. Auch verschiedene Gesetze halte ich für verkappte Geheim­dienst­schnitt­stellen. Im Strafgesetzbuch den § 188 (Beleidigung von Politikern) und den § 130 (Volksverhetzung), weil sie beide erlauben, dass man alleine wegen Äußerungen Strafverfahren eröffnet und ermittelt, ohne dass es überhaupt einen Schaden, eine Straftat im herkömmlichen Sinne, einen Geschädigten, eine Strafanzeige gibt. Auch der § 101 Abs. 9 UrhG ist mir in meiner Zeit in der Vorratsdaten­speicherung schon aufgefallen, weil es Abfragen gab, die auf mich wie getarnte Geheimdienst­abfragen wirken. Und bei dem Strafverfahren gegen mich sieht das ja brachial danach aus, als ob das alles nur inszeniert war, um die Kontodaten abzufragen und das Konto zu sperren, obwohl das mit dem Vorwurf überhaupt nichts zu tun hat. Zitat: «CTIL Files #1: US And UK Military Contractors Created Sweeping Plan For Global Censorship In 2018, New Documents Show Whistleblower makes trove of new documents available to Public and Racket, showing the birth of the Censorship Industrial Complex in reaction to Brexit and Trump election in 2016 by @shellenberger @galexybrane @mtaibbi US military contractor Pablo Breuer (left), UK defense researcher Sara-Jayne "SJ" Terp (center), and Chris Krebs, former director of the U.S. Department of Homeland Security's Cybersecurity and Infrastructure Security Agency (DHS-CISA) A whistleblower has come forward with an explosive new trove of documents, rivaling or exceeding the Twitter Files and Facebook Files in scale and importance. They describe the activities of an "anti-disinformation" group called the Cyber Threat Intelligence League, or CTIL, that officially began as the volunteer project of data scientists and defense and intelligence veterans but whose tactics over time appear to have been absorbed into multiple official projects, including those of the Department of Homeland Security (DHS). The CTI League documents offer the missing link answers to key questions not addressed in the Twitter Files and Facebook Files. Combined, they offer a comprehensive picture of the birth of the "anti-disinformation" sector, or what we have called the Censorship Industrial Complex. The whistleblower's documents describe everything from the genesis of modern digital censorship programs to the role of the military and intelligence agencies, partnerships with civil society organizations and commercial media, and the use of sock puppet accounts and other offensive techniques.» Und dann kommt ein ganz wichtiger Punkt. Denn seit Jahren beschreibe ich das, dass die Bundesregierung immer wieder gegen das Gesetz verstößt und sich der Grundgesetz­bindung entzieht, indem sie Aktionen in das Privatrecht auslagert und durch Strohmänner ausführen lässt, sich hinter so genannten "NGO" - non governmental organization - versteckt. Man fragt sich ja immer, woher diese ganzen NGOs und Think Tanks eigentlich bezahlt werden und worin deren Geschäfts­modell besteht. Ich hatte ja neulich schon einen Artikel darüber, dass "Think Tank" nur ein Euphemismus und Tarnbegriff für Lobby­organisationen sind, hinter denen mächtige Geldgeber und Interessen­vertreter und nicht selten eben Staaten stehen. Und ebenso, wie man die gewünschten Meinungen per Denkfabrik und Unterwanderung in die Öffentlichkeit drückt, so sabotiert man alle unerwünschten Meinungen. Ich hatte das ja schon vor über zehn Jahren anhand der Zerstörung der Piratenpartei beschrieben, die durch Gender-Stinkbolzen unterwandert, zersetzt und übernommen wurde. Und da ist es geradezu passend, dass hier oft, fast immer, die Grünen mit drin stecken, die ja nun selbst im begründeten Verdacht stehen, eine Sockenpuppe[wp] amerikanischer Interessen zu sein. Zitat: «Another explains that while such activities overseas are "typically" done by "the CIA and NSA and the Department of Defense," censorship efforts "against Americans" have to be done using private partners because the government doesn't have the "legal authority."» Und genau diesen Aspekt hatte ich ja auch schon in der Angelegenheit Krypto/Promotion untersucht. Amerikanische Kryptologen bekommen in den USA einen Brief von der Regierung, der ihnen künftig verbietet, ihre Forschungs­ergebnisse zu publizieren und für geheim erklärt, und sie dürfen noch nicht einmal öffentlich zugeben, so einen Brief erhalten zu haben. Im deutschen Recht, gegenüber einem Deutschen, auf deutschem Boden gibt es so ein Recht aber nicht. Also sägt man ab, wer einem nicht passt, um dasselbe Ergebnis zu erreichen. Und angeblich geht diese Taktik, gegen Kritiker vorzugehen, auf Obama[wp] zurück: Zitat: «The whistleblower alleges that a leader of CTI League, a "former" British intelligence analyst, was "in the room" at the Obama White House in 2017 when she received the instructions to create a counter-disinformation project to stop a "repeat of 2016." Over the last year, Public, Racket, congressional investigators, and others have documented the rise of the Censorship Industrial Complex, a network of over 100 government agencies and nongovernmental organizations that work together to urge censorship by social media platforms and spread propaganda about disfavored individuals, topics, and whole narratives. The US Department of Homeland Security's Cybersecurity and Information Security Agency (CISA) has been the center of gravity for much of the censorship, with the National Science Foundation financing the development of censorship and disinformation tools and other federal government agencies playing a supportive role. Emails from CISA's NGO and social media partners show that CISA created the Election Integrity Partnership (EIP) in 2020, which involved the Stanford Internet Observatory (SIO) and other US government contractors. EIP and its successor, the Virality Project (VP), urged Twitter, Facebook and other platforms to censor social media posts by ordinary citizens and elected officials alike.» Was nun wiederum ganz seltsam zum Netz­durch­setzungs­gesetz unter Merkel und Maas passt, die ja auch nicht so genau wussten, warum sie das wollen, aber ganz unbedingt. Eigentlich dieselbe Situation wie 1997, als die Regierung Kryptographie verbieten wollte, und selbst nicht wusste, was sie da eigentlich fordert. Zitat: «Despite the overwhelming evidence of government-sponsored censorship, it had yet to be determined where the idea for such mass censorship came from. In 2018, an SIO official and former CIA fellow, Renee DiResta, generated national headlines before and after testifying to the US Senate about Russian government interference in the 2016 election. But what happened between 2018 and Spring 2020? The year 2019 has been a black hole in the research of the Censorship Industrial Complex to date. When one of us, Michael, testified to the U.S. House of Representatives about the Censorship Industrial Complex in March of this year, the entire year was missing from his timeline. An Earlier Start Date for the Censorship Industrial Complex Now, a large trove of new documents, including strategy documents, training videos, presentations, and internal messages, reveal that, in 2019, US and UK military and intelligence contractors led by a former UK defense researcher, Sara-Jayne "SJ" Terp, developed the sweeping censorship framework. These contractors co-led CTIL, which partnered with CISA in the spring of 2020. In truth, the building of the Censorship Industrial Complex began even earlier — in 2018.» 2018 war Trump Präsident. Seit 2017. Trump ist aber von der anderen Partei und hat es eigentlich auch nicht so mit der Zensur. Es dürfte sich also um eine Aktion gegen Trump handeln. Und das passt auch, weil Trump sich ja mit den Geheimdiensten gezofft hat, die auf Seite der linken Demokraten stehen. Zitat: «The CTIL framework and the public-private model are the seeds of what both the US and UK would put into place in 2020 and 2021, including masking censorship within cybersecurity institutions and counter-disinformation agendas; a heavy focus on stopping disfavored narratives, not just wrong facts; and pressuring social media platforms to take down information or take other actions to prevent content from going viral. In the spring of 2020, CTIL began tracking and reporting disfavored content on social media, such as anti-lockdown narratives like "all jobs are essential," "we won't stay home," and "open America now." CTIL created a law enforcement channel for reporting content as part of these efforts. The organization also did research on individuals posting anti-lockdown hashtags like #freeCA and kept a spreadsheet with details from their Twitter bios. The group also discussed requesting "takedowns" and reporting website domains to registrars. CTIL's approach to "disinformation" went far beyond censorship. The documents show that the group engaged in offensive operations to influence public opinion, discussing ways to promote "counter-messaging," co-opt hashtags, dilute disfavored messaging, create sock puppet accounts, and infiltrate private invite-only groups.» Und das würde zeitlich exakt zu der Verschärfung des § 188 StGB der "Meldestelle REspect!"[wp] dem Verfahren gegen mich den Angriffen hier gegen mich, den Arbeitgeber, die Diffamierung im Internet, hier an der Hauswand, bei den Nachbarn passen. Und nicht nur dazu, es ging bei den Angriffen gegen mich ja explizit um den Schutz der Verfassungsrichterin Susanne Baer, von der ich die Finger Meinung lassen sollte. Und die hatte ich ja im Verdacht, von den USA indoktriniert und installiert worden zu sein und für die USA zu arbeiten. Die hat ja da nicht nur diese dubiose Honorarprofessur, sondern war auch in der Pseudo­universität von Soros, den ich wiederum für einen Strohmann[wp] halte. Das passt alles so erschreckend gut und genau zusammen: Zitat: «The sum total of the documents is a clear picture of a highly coordinated and sophisticated effort by the US and UK governments to build a domestic censorship effort and influence operations similar to the ones they have used in foreign countries. At one point, Terp openly referenced her work "in the background" on social media issues related to the Arab Spring. Another time, the whistleblower said, she expressed her own apparent surprise that she would ever use such tactics, developed for foreign nationals, against American citizens. According to the whistleblower, roughly 12-20 active people involved in CTILworked at the FBI or CISA. "For a while, they had their agency seals — FBI, CISA, whatever — next to your name," on the Slack messaging service, said the whistleblower. Terp "had a CISA badge that went away at some point," the whistleblower said. The ambitions of the 2020 pioneers of the Censorship Industrial Complex went far beyond simply urging Twitter to slap a warning label on Tweets, or to put individuals on blacklists. The AMITT framework calls for discrediting individuals as a necessary prerequisite of demanding censorship against them. It calls for training influencers to spread messages. And it calls for trying to get banks to cut off financial services to individuals who organize rallies or events. The timeline of CISA's work with CTIL leading up to its work with EIP and VP strongly suggests that the model for public-private censorship operations may have originated from a framework originally created by military contractors. What's more, the techniques and materials outlined by CTIL closely resemble materials later created by CISA's Countering Foreign Intelligence Task Force and Mis-, Dis-, and Maliformation team.» Das passt wirklich ganz genau auf das, was mir hier seit etwa 2020 alles so passiert und widerfahren ist. Es kommen dann noch einige Erläuterungen zum Entstehen der Gruppe und dazu, dass die Regierung vor dem Problem stand, dass sie nicht mehr selbst die publizierte Meinung steuern und beeinflussen konnte, sondern sich die Medienmacht an die Konzerne hinter den Social Media und eben private Einzel­akteure - wie Blogger - verschoben hatte, die nicht mehr wie die Zeitungs­redaktionen zu beeinflussen waren. Und das war wohl die Entstehung des Krieges gegen Influencer und Blogger, wie ich ihn selbst verspüre. Wenn aber der Gegner hier ein Geheimdienst­operation ist, dann heißt das in der Konsequenz, dass die Grünen von Geheimdiensten gesteuert werden.

– Hadmut Danisch

Kritik

In der westlichen Welt hat sich ein Geflecht von Organisationen etabliert, die geschäftsmäßig den Betrug von gutgläubigen Bürgern, das Einwerben von Abstands­zahlungen von der Industrie und die Zweck­entfremdung von zu wohltätigen Zwecken bereitgestellten öffentlichen Geldern betreiben. Die schiere Größe dieser Strukturen, die unter­einander sowie mit dem Staatsapparat und den Medien netzwerk­artig verbunden sind, sowie die Effizienz ihrer Geld­beschaffungs­methoden übertreffen einschlägige Praktiken von Sekten und mafiösen Gruppierungen. Die so genannte Non-Governmental Organisations (NGO) geben vor, noble Ideale zu vertreten und hehre Ziele zu verfolgen, um den Planeten nebst Menschheit zu retten, doch tatsächlich haben viele ihrer Führungs­persönlichkeiten lediglich - oftmals gemeinschafts­schädliche - Eigen­interessen. Die Führungs­persönlichkeiten beabsichtigen bei den Aktivitäten der von ihnen geleiteten Organisationen vorrangig, die eigenen Einkommen zu steigern und Karriere­chancen zu erweitern sowie die Interessen bestimmter, ihnen nahestehender Industrie­zweige zu vertreten und innerhalb der Allgemein­gesellschaft stärker zur Geltung zu bringen.

Zitat:

«"NGO" ist ein Euphemismus[wp]. In der Regel bekommen diese Organisationen, direkt oder indirekt, Geld vom Staat in den Arsch geblasen, sie sind der verlängerte Arm staatlicher Politik. Und ihre Untätigkeit ist auch nicht überraschend. Dort werden allzu häufig die Nepoten[wp] der Herrschafts­klasse entsorgt, die für ernsthafte Arbeit zu dumm oder zu faul sind - oder beides. Dass die dann dort auch versagen, ist klar.»

Zitat:

«Die #NGO sind strukturell und von ihrem Hauptziel her - Gewinn an Macht, Geld, moralischer Deutungshoheit bis zur Un­ab­schaff­bar­keit - nichts anderes als #Politbürokraten.»

Netzverweise

• Wikipedia führt einen Artikel über Nichtregierungsorganisation
• Hadmut Danisch: "Kill Me Today, Tomorrow I'm Sick!", Ansichten eines Informatikers am 15. Januar 2020

  Ein Film über institutionalisierte Korruption. Oder: Neulich im Kosovo...

  Der Film spielt im Kosovo, dem damaligen Jugoslawien, so in der Endphase oder kurz nach dem Kosovokrieg^[wp], und die Spannungen zwischen Kosovaren, Serben, Bosniern, Roma zeigt, und wie die aufeinander losgegangen und sich gegenseitig umgebracht haben. Es geht aber vor allem darum, welche absurde, naive, dumme, korrupte und verlogene Rolle die OSCE (deutsch OSZE) dort spielte und mit Gutmenschentum mehr Schaden als Nutzen anrichtete.

  Ich war 1990/91 mal schwer krank und lag dabei im Sommer 1990 mal eine Woche zusammen mit einem alten, hochgebildeten Mann im Zimmer, der aus der Gegend irgendwo da unten stammte, und wenn man da eben so liegt und außer der Visite am Morgen und dem Fernsehen am Abend nichts zu tun hat, erzählte der mir die meiste Zeit über den Konflikt da unten, wohlgemerkt bevor der Krieg ausgebrochen war. Er sagte, es wird Krieg geben, das sei völlig unausweichlich. Er sagte, es wird sehr gefährlich werden. Und er sagte, dass es für ihn nicht so gefährlich werden würde, weil er Kultur, Sprachen, Dialekte so gut beherrscht, dass er jedem Serben vormachen könne, Serbe zu sein, jedem Kroaten, ein Kroate zu sein, und noch zwei oder drei. Das würde ihm das Leben bewahren, denn die würden jeweils jeden anderen umbringen.

  Der Film macht im Prinzip da weiter, was mir dieser alte Mann erzählt hat. Leider kann ich mich an fast nichts mehr davon erinnern, und ehrlich gesagt, habe ich es auch damals nicht sehr ernst genommen. [...] Der alte Mann hatte mir damals erzählt, dass es sehr wichtig sei, jedem, der mit einer Waffe auf einen zielt, überzeugend klarzumachen, dass man einer wie er sei. Das ist die Hintergrund­situation des Films.

  Eigentlich aber geht es darum, wie die OSZE (OSCE) - stellvertretend für NGOs im Allgemeinen - dort so naiv-eitel-korrupt-verlogen-gutmenschig aufkreuzt, von Konflikt und Kultur keine Ahnung hat, und meint, dort alles im Handstreich zum Guten wenden zu können.

  Was bei einem dann hängenbleibt, ist, dass die OSZE/OSCE der letzte, verlogene, korrupte, unfähige Saftladen ist, an dem sich die Funktionäre fettfressen. Was ein gewisse Ähnlichkeit mit dem hatte, was danach gesagt wurde, nämlich dass die Filmförderung auch eher denen dient, die bei der Filmförderung arbeiten, als denen, die man fördert. Viele dieser großen deutschen und europäischen Organisationen sind offenbar primär dazu da, die eigenen Leute mit Geld und Posten zu versorgen. Der Zweck und die Aufgabe sind nachrangig. Ich habe nicht verstanden, wieso das dann ein Film als Kritik an NGOs sein soll. Ist denn die OSZE eine NGO? Naja, egal, ob sie eine ist, die NGOs arbeiten mit ziemlicher Sicherheit genauso.

• Anzahl und Zuwachs der NGOs weltweit von 1909 bis 2007, Bundeszentrale für politische Bildung (BPB)
• Nichtstaatliche Organisationen - Initiative und Geschick^{[archiviert am 16. März 2010]}, Bundeszentrale Politische Bildung im Internet Archive, Stand 2010
• Adressenbuch Entwicklungs-Organisationen, directory of development organizations, www.devdir.org