Der Begriff Neoliberalismus bezeichnet summarisch alle Varianten der im 20. Jahrhundert entstandenen Neuinterpretation der klassischen liberalen Wirtschaftstheorie, die im Unterschied zum alten, klassisch genannten, wirtschaftlichen Liberalismus die aktive Funktion des Staates als eines institutionellen Garanten und Verteidigers der marktwirtschaftlichen Ordnung postulieren, aber ebenfalls die prinzipielle Befürwortung von Deregulierung, Privatisierung, der Stärkung von rechtlichen Handlungsmöglichkeiten für Unternehmen und Intensivierung des zwischenstaatlichen Freihandels auf Grundlage bi- oder multilateraler Vertragswerke beinhalten. Die kontinentaleuropäische oder deutsche Spielart (Ordoliberalismus[wp]) schließt im Gegensatz zur angelsächsischen (Chicagoer Schule[wp]) die grundsätzliche Bejahung der Notwendigkeit von sozial- und konjunkturpolitischen Eingriffen ins Wirtschaftsgeschehen ein.
Definition
Begriffskritik
Der im politischen Diskurs als Schlagwort verwandte Begriff Neoliberalismus ist als Bezeichnung für die seit Ende der 1970er bzw. Anfang der 1980er Jahre bestehende wirtschaftliche Ordnung der USA und ihrer Klientelstaaten aus semantischer Sicht irreführend bzw. falsch, weil dort der Markt als wirtschaftliche Grundinstitution aufgrund der in Monopolisierungs- und Kartellierungsprozessen begründeten faktischen Abschaffung des Wettbewerbs zwischen Wirtschaftssubjekten als konstitutives Merkmal und funktionale Grundvoraussetzung der Marktwirtschaft nicht mehr existent ist. Die semantisch korrekte Bezeichnung für die derzeitige ökonomische Verfassung der Länder des Transatlantikblocks müsste Monopol- bzw. Kartellwirtschaft und diejenige von deren Ideologie Monopolismus bzw. Kartellismus oder Neo-Feudalismus[wp] lauten.
Verwendungsbeispiele
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«Es wird nichts so gravierend unterschätzt wie das Projekt des Neoliberalismus.
Wenn wir einen Krieg der Reichen gegen die Armen haben, dann bedeutet das: die Soft-Power muss immer subtiler, ausgefeilter und raffinierter gemacht werden. Wir müssen die Indoktrinationsmechanismen immer weiter verfeinern, um einen Anschein von Demokratie aufrecht zu erhalten. Es gibt jetzt enorme Anstrengungen, um dafür zu sorgen, dass es keiner merkt. Wie wird das gemacht? Dazu gehört: Fakten unsichtbar machen, Aufmerksamkeit steuern, ...» - Rainer Mausfeld[1]
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«Der Neoliberalismus ist eigentlich ein Chamäleon[wp]. Der Neoliberalismus lebt von Krisen, ernährt sich von Krisen, nutzt Krisen, um ein bestimmtes Programm der Umverteilung von oben nach unten voranzutreiben.» - Rainer Mausfeld[2]
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«Der Neoliberalismus braucht Minderheiten. Durch sie kaschiert er seine Verachtung gegenüber der Mehrheit.» - Tino Perlick[3]
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Einzelnachweise
Netzverweise
KenFM im Gespräch mit: Prof. Rainer Mausfeld (5. August 2016) (Länge: Definition des Neoliberalismus ab 3:27 Min.)