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Resolution 68/262 der UN-Generalversammlung

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UN-Generalversammlung Resolution 68/262
Datum: 27. März 2014
Sitzung: 80
Kennung: A/RES/68/262
Abstimmung: Dafür: 100, Dagegen: 11, Enthaltungen: 58
Gegenstand: Territoriale Integrität der Ukraine
Ergebnis: Angenommen
 Dafür
 Dagegen
 Enthaltung 		 Fehlten bei der Abstimmung
 Kein UN-Mitglied

Die Resolution A/RES/68/262 der UN-Generalversammlung wurde am 27. März 2014 als Ergebnis der offenen Abstimmung in der 80. Plenarsitzung der 68. Tagung der Generalversammlung der Vereinten Nationen verabschiedet. Diese Tagung der Vollversammlung wurde speziell einberufen, um die Frage der friedlichen Eingliederung von Teilen des Territoriums der Ukraine (Autonome Republik Krim, Sewastopol) durch Russland zu behandeln.

Hintergrund

Das Dokument wurde als Reaktion der UN auf die Sezession der Krim von der Ukraine und ihren Beitritt zur Russischen Föderation angenommen, und mit dem Titel "Territoriale Unversehrtheit der Ukraine" verabschiedet. Die Resolution bekräftigte das Engagement der UN-General­versammlung bezüglich der Wahrung der territorialen Integrität[wp] der Ukraine innerhalb ihrer international anerkannten Grenzen und unterstrich die Ungültigkeit des Krim-Referendums am 16. März 2014.

Die Resolution wurde von 100 UN-Mitgliedstaaten unterstützt. Elf Staaten (Armenien, Belarus, Bolivien, Kuba, Nordkorea, Nicaragua, Russland, Sudan, Syrien, Simbabwe und Venezuela) stimmten gegen die Entschließung. Es gab 58 Enthaltungen. 24 Staaten nahmen aufgrund Abwesenheit ihrer Vertreter nicht an der Abstimmung teil.

Die Resolution wurde von Kanada, Costa Rica, Deutschland, Litauen, Polen und der Ukraine eingeleitet.[1]

Der Annahme der Resolution ging der erfolglose Versuch des UN-Sicherheitsrates voraus, eine Lösung in der Frage der Krimfrage zu finden. Russland verhinderte im Sicherheitsrat mit seinem Veto die Annahme eines Resolutions­entwurfes der Vereinigten Staaten. In diesem hieß es, dass das geplante Referendum über einen Beitritt der ukrainischen Halbinsel zu Russland "keine Gültigkeit" habe "und nicht die Grundlage für eine Änderung des Status der Krim sein kann". Die Volksrepublik China enthielt sich der Stimme, 13 der 15 Mitglieder des Gremiums stimmten dem US-Entwurf zu.[2]

Einzelnachweise

  1. ↑ UN General Assembly adopts resolution affirming Ukraine's territorial integrity[archiviert am 22. April 2014], Xinhua am 28. März 2014 (Englisch)
  2. ↑ UN-Sicherheitsrat: Russland legt Veto gegen Krim-Resolution ein, FAZ.net am 15. März 2014
    Anreißer: Russland hat im UN-Sicherheitsrat mit seinem Veto eine Resolution verhindert, die das Referendum auf der Krim für nichtig erklären sollte. China enthielt sich. Moskau warnt den Westen vor weiteren Sanktionen.

Netzverweise

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